Grüne Kritik an Blümel

Kogler: „Schneller wäre gescheiter gewesen“

Politik
07.05.2021 12:05

Dass Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erst nach drohender Exekution Akten an den Ibiza-U-Ausschuss geliefert hat, bringt ihm heftige Kritik ein. Nach Opposition und Top-Juristen meldet sich nun auch der Koalitionspartner via „Krone“ zu Wort: Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler findet es nicht gut, dass man im Finanzressort „bis zum Äußersten gegangen ist“.

Neben Rechtsxperten und Oppositionellen üben nun ebenfalls - wenn auch vorsichtig - die Grünen Kritik an Finanzminister Blümel. Dass dieser nach einer Aufforderung des Verfassungsgerichtshofs im März mehr als zwei Monate gewartet hat, bis er dann kurz vor dem drohenden Einschreiten des Bundespräsidenten doch kistenweise Akten an den Ibiza-U-Ausschuss geliefert hat, gefällt dem Koalitionspartner nicht.

„Bis zum Äußersten gegangen“
Zwar meint Kogler zur „Krone“, es sei „gut, dass der Verfassungsgerichtshof das jetzt geklärt hat“. Nachsatz in Richtung seines türkisen Pendants in der Regierungskoordination: „Einsehen muss man das aber nicht, dass das so lange gedauert hat und bis zum Äußersten gegangen ist.“ Kogler weiter gen Blümel: „Schneller und direkter wäre gescheiter gewesen.“

Klaus Knittelfelder
Klaus Knittelfelder
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