07.04.2021 14:38 |

„Sofa-Gate“

Edtstadler sieht „Provokation“ durch Erdogan

Es ist schon die Rede von einem „Sofa-Gate“. Der Sitzplatz, der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Präsidialamt angeboten wurde, sorgt seit dem Treffen mit den EU-Spitzen in Ankara für gehörigen Wirbel. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sieht darin „eine Provokation“. Auch Außenminister Alexander Schallenberg übte Kritik an der respektlosen Behandlung der Kommissionschefin.

Wie berichtet durfte EU-Ratspräsident Charles Michel neben Erdogan auf einem Polstersessel Platz nehmen und war mit ihm auf Augenhöhe, während die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin auf einem weiter entfernten Sofa sitzen musste. „Die respektlose Behandlung der Kommissionspräsidentin hat ein zutiefst befremdliches Bild vermittelt und kann - wenige Tage nach Aufkündigung der Istanbul-Konvention - wohl nur als Provokation verstanden werden“, zeigte sich Edtstadler am Mittwoch schockiert.

Edtstadler: „Dialog muss auf gleicher Augenhöhe stattfinden“
Schallenberg warnte vor „Naivität oder Blauäugigkeit“ im Verhältnis zur Türkei. „Allzu oft hat Ankara Erwartungen an eine nachhaltige Verbesserung schon bitter enttäuscht. Was wir brauchen, ist ein realistischer und pragmatischer Umgang mit der Türkei, keine blinden Vorleistungen der EU“, betonte der Außenminister. „Wenn die EU die Hand zum Dialog mit der Türkei ausstreckt, muss das auf Augenhöhe erfolgen. Die Gleichstellung von Frauen und Männern darf nicht mit Füßen getreten werden“, forderte Edtstadler.

„Ja, es gibt Bereiche der Zusammenarbeit, in denen wir gerne einen positiven Ansatz verfolgt sehen wollen, wie etwa in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft oder Kultur. Gleichzeitig zeigen die ständigen Provokationen und strukturellen Probleme aber eines ganz klar: Die EU-Beitrittsverhandlungen sind eine Illusion, der sich die Europäische Union nicht länger hingeben sollte“, meinte Schallenberg.

FPÖ: „Außenpolitische Glaubwürdigkeit verspielt“
Für die FPÖ hat von der Leyen mit ihrem Besuch beim „türkischen Potentaten Erdogan“ ihre außenpolitische Glaubwürdigkeit „endgültig verspielt“. EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky forderte auf Twitter „Härte statt Kuschelkurs“.

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