01.03.2021 09:58 |

Prozess in Myanmar

Suu Kyi wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ vor Gericht

In Myanmar ist die entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi erstmals seit dem Militärputsch vor einem Monat in der Öffentlichkeit erschienen. Die Friedensnobelpreisträgerin wurde per Video zu ihrer ersten Anhörung vor Gericht geschaltet und scheint „bei guter Gesundheit“, wie ihr Anwalt Khin Maung Zaw am Montag sagte. Die Friedensnobelpreisträgerin soll wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ und wegen eines Verstoßes gegen ein Telekommunikationsgesetz angeklagt werden.

Suu Kyi war bei der Machtübernahme des Militärs am 1. Februar in der Hauptstadt Naypyidaw festgenommen und seitdem nicht gesehen worden. Ihr Anwalt sagte, er habe vor der Anhörung nicht mit seiner Mandantin sprechen können. Sie war bereits zweier weiterer Vergehen beschuldigt worden.

Zweifelhafte Vorwürfe
Die 75-Jährige sieht sich mit obskuren Anschuldigungen wie dem Besitz von Walkie-Talkies konfrontiert - sie soll gegen Import/Export-Regelungen verstoßen haben. Die Funkgeräte wurden nach ihrer Festnahme bei einer Durchsuchung in ihrem Haus gefunden.

Laut ihrem Anwalt wird Suu Kyi auch vorgeworfen, sich nicht an die Corona-Maßnahmen gehalten zu haben. Das Verfahren findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Seit Wochen Massenproteste
Seit der Machtübernahme der Militärs in dem südostasiatischen Land sind hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen, um die Rückkehr zur Demokratie und die Freilassung von Suu Kyi und weiteren Festgenommenen zu fordern. Am Sonntag gingen Sicherheitskräfte in mehreren Städten brutal gegen Demonstranten vor und schossen auch mit scharfer Munition. Laut UN-Angaben starben mindestens 18 Menschen.

USA drohen mit Sanktionen
Die Gewalt wurde international verurteilt, die USA wollen die Verantwortlichen für die gewaltsame Niederschlagung der Demonstrationen zur Rechenschaft ziehen. „Wir bereiten zusätzliche Aktionen vor, um denjenigen, die für diesen jüngsten Ausbruch von Gewalt und den jüngsten Putsch verantwortlich sind, weitere Strafen aufzuerlegen“, sagte US-Sicherheitsberater Jake Sullivan am Sonntag.

Quelle: APA/AFP

Matthias Fuchs
Matthias Fuchs
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