„Nehme nicht teil“

Trump boykottiert Joe Bidens Amtseinführung

Der amtierende US-Präsident Donald Trump wird nicht an der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden am 20. Jänner teilnehmen. Das erklärte Trump am Freitag über Twitter.

Trump wäre nach Angaben der Nachrichtenagentur AP der erste Präsident seit Andrew Johnson im Jahr 1869, der nicht der Vereidigung seines Nachfolgers beiwohnt. Mit Johnson hat Trump die Erfahrung eines Amtsenthebungsverfahrens gemeinsam.

Trumps Anwesenheit bei der Zeremonie entspräche der politischen Gepflogenheit, sie hat aber keine rechtliche Auswirkung. Biden wird auch ohne den Amtsvorgänger als neuer Präsident vereidigt.

Fünf Tote bei Kapitol-Sturm durch Trump-Anhänger
Trump war zuletzt massiv unter Druck geraten, nachdem Hunderte seiner Anhänger am Mittwoch das Kapitol gestürmt hatten. In der Nacht auf Freitag war ein Polizist, der bei den Ausschreitungen im Einsatz war, an den Folgen von Verletzungen, die er bei Zusammenstößen mit den Angreifern erlitten hatte, gestorben. Die Flaggen am Kapitol wurden daher auf halbmast gesetzt. Damit kamen bei den Krawallen vom Mittwoch mindestens fünf Menschen ums Leben.

Trump hat unter wachsendem Druck eine geordnete Amtsübergabe versprochen und den Sturm des Kapitols in Washington durch seine Anhänger verurteilt. Auch sagte er zu, sich der Amtsübergabe an den gewählten Präsidenten Biden nicht weiter in den Weg zu stellen. „Eine neue Regierung wird am 20. Jänner vereidigt werden“, sagte Trump in einem Video. „Ich konzentriere mich nun darauf, eine reibungslose, geordnete und nahtlose Machtübergabe zu gewährleisten.“

Droht nun Amtsenthebung?
Die Demokraten im US-Kongress könnten in wenigen Tagen ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump auf den Weg bringen. Die Impeachment-Abstimmung im Repräsentantenhaus könne Mitte kommender Woche stattfinden, sagte die ranghohe Abgeordnete Katherine Clark am Freitag dem Nachrichtensender CNN. In der von Demokraten beherrschten Kammer gilt eine Zustimmung als sicher. Das Verfahren käme danach allerdings in den US-Senat, wo eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist. Dafür wären auch Stimmen von Republikanern notwendig.