„Große Investitionen“

Tanner will trotz Corona mehr Budget für das Heer

Trotz der enormen Staatsschulden, die die Corona-Krise verursacht hat, will Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) mehr Geld für das Bundesheer. Sie habe bereits 2020 ein höheres Budget erkämpft, „auch wenn es mir von vielen nicht zugetraut wurde“. Diese Richtung will sie fortsetzen, „dafür kämpfe ich und das verspreche ich erneut“. „Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif, das beweist unter anderem die Corona-Krise, die Österreich ohne sein Heer nicht bewältigen könnte.“

„Damit wir unsere Aufgabe erfüllen können, brauchen wir genügend finanzielle Mittel, die werden wir bekommen“, sagte die Ministerin anlässlich des Jahreswechsels. Als Schwerpunkte für das neue Jahr nennt Tanner den Aufbau der Autarkie sowie die Ökologisierung von Kasernen, Investitionen in die Terror- und Cyberabwehr und den Ausbau des militärischen Sanitätswesens und der ABC-Abwehr.

Personaloffensive in der Cyberabwehr
„Das Jahr 2020 hat uns gezeigt, wo unsere Schwerpunkte liegen müssen.“ Der Fokus liege auf terroristischen Bedrohungen und deren Folgen, zum Beispiel einem Blackout. „Wir werden große Investitionen in militärische Ausrüstung wie gepanzerte Fahrzeuge und Waffen tätigen sowie eine Personaloffensive im Cyberabwehrbereich starten.“

Mehr Drohnen und Drohnenabwehr geplant
Auch der Kampfpanzer Leopard steht auf der Liste. „Nachdem jahrelang nicht in den Kampfpanzer Leopard investiert wurde und dieser sprichwörtlich kurz vor dem Erliegen ist, wird es auch in dieses System notwendige Investitionen geben müssen. Gleichzeitig sehen wir, dass Drohnen immer mehr in den Mittelpunkt militärischer Auseinandersetzungen rücken, daher müssen wir gleichzeitig in Drohnen und die Drohnenabwehr investieren.“

„Brigaden werden nicht abgeschafft“
Was die angekündigte Strukturreform betrifft, betont Tanner, dass die Brigaden nicht abgeschafft werden und sie das auch nie angedacht habe. „Ich habe nie von den Brigaden gesprochen.“ Das Großprojekt „Unser Heer“ werde aber Punkt für Punkt umgesetzt. Teile dieser Reform seien die Stärkung der Miliz mit dem 200-Millionen-Euro-Milizpaket, die Schaffung der Teiltauglichkeit, die Hubschrauber-Beschaffung im Wert von 300 Millionen Euro und die Attraktivierung des Grundwehrdienstes.

Kritik an der Teiltauglichkeit weist Tanner zurück und zeigt sich überzeugt, dass diese vor dem Höchstgericht halten würde. „Bedenkt man, dass jeder vierte junge Mann und in manchen Regionen sogar jeder dritte junge Mann mittlerweile untauglich ist, so war und ist dies ein notwendiger Schritt.“

Pfefferspray sinnvoll für Selbstverteidigung
Das viel belächelte Beispiel vom Pfefferspray als Ersatzwaffe für Teiltaugliche verteidigt die Ministerin. Es gehe darum, „dass ein junger Mann, der aufgrund seiner körperlichen Fähigkeiten nicht schießen kann, weil er zum Beispiel eine Schulterverletzung hat, schlecht hört oder sieht, nicht allein deshalb komplett ausgeschlossen werden darf“.

„Bisher wäre er auch für den Zivildienst untauglich oder auch beim Bundesheer für Systemerhaltungsaufgaben nicht einsetzbar. Dass wir dem jungen Mann dennoch eine minimale Ausbildung zur Selbstverteidigung bieten wollen, scheint mir nur richtig und gerechtfertigt“, so Tanner.