15.10.2020 11:44 |

Druck wurde zu groß

Kirgistans Präsident nach Protesten zurückgetreten

Im Machtkampf in dem zentralasiatischen Land Kirgistan ist Präsident Sooronbaj Dscheenbekow zurückgetreten. „Ich halte nicht an der Macht fest“, sagte er am Donnerstag in der Hauptstadt Bischkek. Er wolle nicht als Staatsoberhaupt in die Geschichte eingehen, das auf seine eigenen Bürger geschossen habe, sagte Dscheenbekow in einer Ansprache, die von seinem Büro veröffentlicht wurde.

Der 61-Jährige war erst seit 2017 im Amt. Er hatte zuletzt zwar seinen Rückzug signalisiert, den Zeitpunkt aber offen gelassen. Dscheenbekow argumentierte, ein Präsidentenwechsel inmitten einer politischen Krise würde das Land ins Chaos stürzen. Demonstranten hatten in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China immer wieder seinen Rücktritt gefordert.

Proteste nach Wahlen
Am Mittwoch pochte der neue Ministerpräsident Sadyr Schaparow mit Nachdruck darauf, dass Dscheenbekow sein Amt niederlegt. Hintergrund ist die von Fälschungen begleitete Parlamentswahl. Dabei hatten zwei der Regierung nahestehende Parteien die meisten Stimmen erhalten. Viele Oppositionsparteien verpassten dagegen den Einzug ins Parlament.

Daraufhin gab es blutige Proteste mit Hunderten Verletzten. Demonstranten stürmten Gebäude der Regierung. Die Wahlkommission annullierte schlussendlich das Ergebnis. In den kommenden Wochen soll eine neue Wahl in der Ex-Sowjetrepublik abgehalten werden.

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