Ungarn macht dicht

Nehammer: Vorgehen an Grenze „so wie im Frühjahr“

31.08.2020 14:32

Mit 1. September schließt Ungarn aufgrund steigender Coronavirus-Zahlen seine Grenzen. Da die meisten neuen Fälle laut Regierung aus dem Ausland eingeschleppt wurden, dürfen ab Dienstag nur noch ungarische Staatsbürger die Landesgrenze passieren. Ausländer brauchen für die Einreise nach Ungarn einen triftigen Grund. Die Sorge vor einem Chaos an der Grenze und Problemen beim Grenzübertritt wächst. Am Montag versuchte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zu beruhigen.

Das Grenzmanagement werde „so wie im Frühjahr - durch Ausnahmeregelungen und enge Abstimmung - ablaufen“, teilte Nehammer in einer Aussendung nach einem Telefonat mit seinem ungarischen Amtskollegen Sandor Pinter am Montag mit. Insbesondere der Weg zur Arbeit oder der Güterverkehr über die Grenze sollten rasch und unkompliziert erfolgen, erklärte der Innenminister weiter. „Falls es zu einzelnen Problemen oder Schwierigkeiten kommt, werden diese auf kurzem Wege zwischen den Ministern oder durch die Polizeichefs geregelt.“

Sieben Übergänge ganztägig geöffnet
Sieben Grenzübergänge bleiben rund um die Uhr geöffnet: Neben Nickelsdorf - hier ist ausschließlich internationaler Personen- und Gütertransitverkehr möglich - bleiben weiters die Übergänge Pamhagen, Klingenbach (Bezirk Eisenstadt-Umgebung), Deutschkreutz (Bezirk Oberpullendorf) sowie Rattersdorf, Schachendorf (Bezirk Oberwart) und Heiligenkreuz (Bezirk Jennersdorf) von 0 bis 24 Uhr geöffnet. In St. Margarethen (Bezirk Eisenstadt-Umgebung) ist der Grenzübergang von 5 Uhr bis 19 Uhr geöffnet, in Andau (Bezirk Mattersburg) von 5 bis 21 Uhr.

Berufspendler, die maximal 30 Kilometer von der Grenze entfernt leben und maximal 30 Kilometer von der Grenze entfernt arbeiten, dürfen für die Dauer von maximal 24 Stunden einreisen. Nicht-ungarische Staatsbürger dürfen, ausgenommen die im Gesetz bestimmten Ausnahmen, nicht auf das Gebiet von Ungarn einreisen. Anträge für die Ausnahme können in ungarischer bzw. englischer Sprache ausschließlich auf elektronischem Weg bei den ungarischen Polizeibehörden gestellt werden.

IV sieht potenzielle Belastung für heimische Unternehmen
Die Industriellenvereinigung (IV) hatte zuvor Kritik an der Maßnahme des Nachbarlands geübt. „Wir sehen uns mit einer potenziellen Belastung für die heimischen Unternehmen konfrontiert - und das in wirtschaftlich ohnehin sehr herausfordernden Zeiten“, so IV-Generalsekretär Christoph Neumayer in einer Aussendung. Er forderte ein Nachschärfen bei der Reglung für Pendler.

Polizei-Appell: Grenzübertritt ohne triftigen Grund nicht versuchen
Zu möglichen Auswirkungen der Reisebeschränkungen lasse sich noch nichts sagen, hieß es von der Landespolizeidirektion auf APA-Anfrage. Man könne sich nur überraschen lassen, wie strikt die Ungarn ab Mitternacht kontrollieren und wie sich das auswirkt. Daher ergehe „der Appell an die Leute, es nicht zu versuchen, wenn man nicht einen triftigen Grund hat oder zu den Ausnahmen zählt“. Korridore, wie sie zuletzt im Frühjahr eingerichtet worden seien, seien derzeit „noch kein Thema“.