16.08.2020 10:22 |

Ende der Verfolgung?

Trump erwägt Begnadigung von Whistleblower Snowden

Seit mittlerweile sieben Jahren befindet sich der Whistleblower Edward Snowden auf der Flucht vor den US-Behörden. Der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter hatte das ausufernde Überwachungssystem amerikanischer Geheimdienste enthüllt und löste damit die sogenannte NSA-Affäre aus. Überraschenderweise reagierte US-Präsident Donald Trump am Samstag auf die Frage nach einer möglichen Begnadigung Snowdens, dass er mit der Angelegenheit zwar nicht besonders vertraut sei, „aber ich werde mir das ansehen“.

Snowden befindet sich derzeit in Russland, wo ihm nach seiner Flucht Asyl gewährt wurde. Die Frage an Trump kam auf, nachdem der Präsident bereits in einem Interview der Zeitung „New York Post“ gesagt hatte, viele Menschen seien der Ansicht, dass mit Snowden nicht fair umgegangen worden sei. Auch jetzt sagte Trump, es gebe unterschiedliche Meinungen zu Snowden: „Manche denken, er sollte anders behandelt werden, andere denken, er hat sehr schlimme Dinge getan.“

Auslöser der NSA-Affäre
Snowden hatte im Jahr 2013 mehreren Journalisten eine Vielzahl vertraulicher Dokumente des US-Abhördienstes NSA gegeben. Das Material offenbarte ein tief greifendes System der Internet- und Telekommunikationsüberwachung durch US-Geheimdienste und ihre britischen Verbündeten. Während Snowden wegen Geheimnisverrats angeklagt wurde, gibt es auch in den USA die Ansicht, dass er der Gesellschaft einen Dienst erwiesen habe.

Folgen auch für Europa
Die Folgen von Snowdens Enthüllungen wirken bis heute nach: Erst vor wenigen Wochen kassierte der Europäische Gerichtshof zum zweiten Mal eine Vereinbarung zur Übermittlung der Daten von Europäern in die USA, weil die Informationen dort nicht ausreichend geschützt seien.

Trumps Vorgänger Barack Obama hatte 2017 am Ende seiner Amtszeit die Whistleblowerin Chelsea Manning begnadigt. Manning hatte der Enthüllungs-Plattform WikiLeaks diplomatische Korrespondenz und Militärunterlagen weitergegeben. Besonders bekannt wurde ein Video, in dem Zivilisten und Reporter im Irak von US-Truppen beschossen werden.

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