19.07.2020 16:35 |

Verzögerung in Brüssel

Maskenpflicht: Wenig Zeit, um Details zu klären

Fix ist, dass die Maskenpflicht wiederkommt. Wann, wie und wo genau - viele dieser Fragen müssen aber noch zwischen den zuständigen Regierungsmitgliedern geklärt werden. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) befand sich am Sonntagnachmittag aber immer noch in Brüssel beim EU-Gipfel. Auch eine für den Abend in Aussicht gestellte Videokonferenz von Kurz mit seinen Regierungskollegen musste abgesagt werden. Nun steht in den Verhandlungspausen eine Telefonkonferenz an.

In Brüssel kommt es von einer Verzögerung zur nächsten. So wurde der bis dato ergebnislose Gipfel zum 1,8 Billionen Euro schweren Finanzpaket am Samstag auf Sonntag vertagt. Ursprünglich war der Beginn des Treffens der großen Gipfelrunde dann für Mittag avisiert. Nun wurde bekannt, dass die 27 Staats- und Regierungschefs demnach erst frühestens ab 17.30 Uhr wieder zusammenkommen.

„Grob-Abstimmung“ inTelefonkonferenz
Da die Zeit zur gemeinsamen Klärung der Details bezüglich der Wiedereinführung der Maskenpflicht im Laufe des Sonntags immer knapper wurde, plante das Kanzleramt kurzerhand um. So wird Kurz in den Brüsseler Verhandlungspausen eine Telefonkonferenz mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sowie den zuständigen Ministern Rudolf Anschober (Grüne) und Karl Nehammer (ÖVP) abhalten. Dabei soll es um eine „Grob-Abstimmung“ gehen. Details dazu sollen dann über Nacht von den Mitarbeitern besprochen werden.

Nach der Rückkehr von Kurz aus Brüssel ist für morgen, Montag, dann ein physisches Treffen des Bundeskanzlers mit den zuständigen Regierungsmitgliedern in Wien geplant. Wann genau dieses stattfinden wird, steht bislang noch nicht fest, das hänge auch vom Verlauf der Verhandlungen in Brüssel ab, hieß es. Jedenfalls soll aber nach diesem Treffen dann die Öffentlichkeit informiert werden.

„Maskenpflicht ist eine Möglichkeit“
Zuletzt stieg die Zahl der Corona-Infizierten in Österreich wieder weiter an. „Die Maskenpflicht ist eine Möglichkeit, aber sie allein wird nicht ausreichen“, betonte Kurz bereits am Freitagabend in der „ZiB 2“. Auch Vizekanzler Kogler äußerte sich kürzlich zum Thema. „Für eine bundesweite allgemeine Maskenpflicht muss noch einiges passieren. Die Debatte zur Maskenpflicht in den Supermärkten ist davon aber zu unterscheiden.“ Diese Frage sei deshalb eine andere, „weil jeder dorthin muss. Ob ich in ein Fußballstadion gehe oder nicht, kann ich mir hingegen selbst aussuchen.“

Was eine etwaige Wiedereinführung der Maskenpflicht anbelangt, betonte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zuletzt, dass diese auch „kurzfristig“ wieder Thema sein könnte. Innerhalb von 24 Stunden würde diese bei Notwendigkeit wieder gelten, „manche könnten überrascht sein, wie schnell das gehen könnte“.

Bundesweit muss der Mund-Nasen-Schutz derzeit in den Öffis, in Arztpraxen und Krankenhäusern, in Apotheken, bei Dienstleistungen ohne Mindestabstand, sowie in bestimmten Bereichen von Indoor-Veranstaltungen angelegt werden. Zudem sind regionale Regelungen in Oberösterreich, in Salzburg und in Kärnten in Kraft.

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