Parlament am Wort

Klimavolksbegehren: Wie es nun weitergeht

380.590 Österreicher haben das Klimavolksbegehren unterschrieben. Damit liegt dieses auf Platz 5 in der Rangliste der Volksbegehren in den vergangenen zehn Jahren. Aber wie geht es jetzt weiter?

Die Eintragungswoche für das Klimavolksbegehren ist zu Ende - doch nun beginnt „wohl der wichtigste Teil der Arbeit eines Volksbegehrens“, ist Initiatorin Katharina Rogenhofer überzeugt. Als Nächstes wird das Begehren nämlich im Parlament behandelt - ein Termin dafür steht noch nicht fest.

„Diesmal darf Thema nicht unter Teppich gekehrt werden“
„Leider ist es in der Vergangenheit sehr oft passiert, dass Volksbegehren zwar im Nationalrat behandelt, aber die Themen dann wieder unter den Teppich gekehrt wurden - das darf diesmal nicht passieren“, so Rogenhofer. Gemeinsam mit Umweltjuristen wird nun ein konkreter Gesetzestext zur Umsetzung der Forderungen erarbeitet.

Parallel gibt es Gespräche mit Vertretern mehrerer Parteien. Wie es danach weitergeht? „Klar ist eines: Wir werden weiter aktiv mutige Klimapolitik einfordern“, sagt die Klimaschützerin.

Kronen Zeitung