Eklat in Albanien

Zu viele Studiogäste: TV-Sender wird geschlossen

Die albanischen Behörden gehen wegen Verstößen gegen Corona-Beschränkungen scharf gegen einen regierungskritischen privaten TV-Sender vor. Weil es in den Sendungen zu viele Studiogäste gegeben habe, ordnete die nationale Gesundheitsbehörde die Schließung von RTV Ora an, wie das Nachrichtenportal „exit.al“ berichtete. Den Protesten von Journalisten schloss sich auch Präsident Ilir Meta an.

Die Gesundheitsbehörde begründete die Schließung des Senders diese Woche mit einem Verstoß gegen die Anweisungen der Regierung, nur einen Gast in Fernsehsendungen zuzulassen. Gegen zwei Sendungen von Ora wurden diese Woche zudem bereits Bußgelder in Höhe von jeweils 8500 Euro verhängt, weil zwei bzw. drei Gäste im Studio anwesend waren.

Sorge über Pressefreiheit in Albanien wächst
Präsident Meta zeigte sich „besorgt“ über die Schließung. „Jegliche Art von Vorzensur oder Einschränkung der Meinungsfreiheit ist verboten, inakzeptabel und intolerabel“, betonte Meta in Richtung der Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten Edi Rama. Diesem wird vorgeworfen, zunehmend autoritär zu regieren und es auch auf die Pressefreiheit abgesehen zu haben. Wie der TV-Sender in sozialen Medien berichtete, protestierten Medienschaffende gegen die Maßnahme.

Ora RTV sieht in der Schließung einen Angriff auf die Pressefreiheit. Der Nachrichtenchef des Senders, Brahim Shima, kritisiert, dass es vor der Verhängung der Geldstrafen und der Schließungsanordnung keine Inspektionen der Gesundheitsbehörde in den Räumlichkeiten des Senders gegeben habe. Der Grund für die Schließung sei, „weil Menschen im Studio offen sprechen durften“, mutmaßte Shima.

Auch die Vereinigung der Europajournalisten Albanien kritisierte die Maßnahme als direkten Angriff auf die Meinungsfreiheit und forderte die Regierung in einem Offenen Brief zur Unterstützung von Medien auf. Albanien hat heuer auch den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne, die unter anderem über die Einhaltung von Demokratie und Medienfreiheit in ihren Mitgliedsstaaten wacht.