Datenschutz

Landes-Juristen „specken“ den digitalen Atlas ab

(Bild: Land Steiermark)

Da staunten Wirtschaftstreibende, Landwirte und Immobilienmakler nicht schlecht: Klammheimlich verschwanden die Namen der Eigentümer von Grundstücken aus dem digitalen Atlas der Steiermark. Die häufig abgefragten Daten mussten kürzlich aus dem Netz genommen werden - der Verfassungsdienst riet dazu.

Der digitale Atlas Steiermark zählt zu den beliebtesten Internetseiten der Landesregierung: Häuslbauer, Bauunternehmer, Bauern, Immobilienmakler oder Juristen stöbern gerne auf der Webseite, um Auskünfte über diverse Grundstücke und deren Besitzer in unserem Bundesland zu erhalten.

Per Knopfdruck spuckte die Homepage die Namen der Eigentümer, deren Besitzanteile und Adressen aus; alles kostenlos und öffentlich zugänglich zur Verfügung gestellt im Rahmen des weiß-grünen Geoinformationssystems (GIS) - jedenfalls bis jetzt.

Aus Online-Angebot verschwunden
Denn quasi über Nacht sind die Informationen zu den Grundbesitzern aus dem Online-Angebot verschwunden. Dieser Datensatz ist einer von 800 Datensätzen im GIS - darunter Luftbilder, Flächenwidmungspläne. „Die Daten ,gehören’ dem Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen und entsprachen einem Auszug aus dem Grundbuch. Sie wurden einmal im Jahr aktualisiert“, erklärt Harald Grießer, Leiter der Abteilung 17, zuständig für Landes- und Regionalentwicklung.

Abteilungsleiter Harald Grießer: „Der digitale Atlas Steiermark wurde juristisch vom Verfassungsdienst geprüft.“

(Bild: steiermark.at/Streibl)

Da es in jüngster Zeit jedoch Anfragen von Privatpersonen gegeben habe, ob bei diesem Service in Sachen Datenschutz wohl auch alles rechtens sei, ließ man den Verfassungsdienst des Landes einen juristischen Blick darauf werfen. Das Ergebnis: Da der digitale Atlas personenbezogene Daten erhalte, sei es besser, diese aus dem Netz zu nehmen.

Einziges Bundesland mit diesem Angebot
„Da wir ohnehin das einzige Bundesland Österreichs waren, das dieses Angebot zur Verfügung gestellt hat, haben wir es stillgelegt“, berichtet Grießer. Die Informationen sind aktuell gegen eine Gebühr nur mehr aus dem Grundbuch zu beziehen. Und - im Gegensatz zu dem früheren digitalen Atlas - in eingeschränkter Form: „Man muss jetzt genau wissen, was man sucht“, sagt Harald Grießer.