NEOS nach Aufreger

„Kann nicht sein, dass Apps verpflichtend werden“

Die Contact-Tracing-App, mit der Sozialkontakte aufgezeichnet und mögliche Infektionswege nachverfolgt werden können, sorgt weiterhin für hohe Wellen. Wie berichtet, hat Kanzlerberaterin Antonella Mei-Pochtler eine derartige App als Teil der neuen Normalität bezeichnet. Heftige Kritik dazu kommt von der Opposition, allen voran die NEOS haben sich klar dagegen ausgesprochen, wie auch der stellvertretende Klubobmann Nikolaus Scherak im Skype-Interview mit krone.tv-Moderator Gerard Koller erklärt: „Es kann nicht sein, dass das Herunterladen solcher Apps verpflichtend wird.“ 

Zwar haben Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer in einer Pressekonferenz am Dienstagvormittag klargestellt, dass die Corona-App freiwillig bleiben wird, zufrieden will sich Scherak (ganzes Interview im Video oben) mit diesem Statement jedoch nicht geben: „Es gab in letzter Zeit immer wieder Meinungsumschwenkungen der Regierung. Beim Mund-Nasen-Schutz hat es anfangs auch geheißen, dass den keiner braucht. Jetzt ist er verpflichtend.“

NEOS-Abgeordneter Nikolaus Scherak

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Kurz-Beraterin sieht sich falsch zitiert
Gegenüber der Tageszeitung „Standard“ betonte Mei-Pochtler am Dienstag, dass ihre Aussagen von der „Financial Times“ „verdreht“ wiedergegeben worden seien. So habe die Beraterin „zu keinem Zeitpunkt von einer verpflichtenden App gesprochen“ und auch nicht davon, dass man sich „am Rande der Demokratie“ bewegen solle.

Antonella Mei-Pochtler ist Leiterin der Stabstelle für Strategie, Analyse und Planung im Bundeskanzleramt.

(Bild: bundeskanzleramt.gv.at)

Stattdessen habe sie auf die Frage, warum die „Stopp Corona“-App des Roten Kreuzes nicht verpflichtend sei, geantwortet, dass es um Eigenverantwortung gehe und „wir daher sehr gut abwägen sollen, wenn wir Tools am Rande des demokratischen Selbstverständnisses einführen“.