Betroffene informiert

„Fachbeirat“ soll Risikogruppen identifizieren

Politik
09.04.2020 12:58

Ein „Fachbeirat“, bestehend aus Experten, soll am Donnerstag jene Risikogruppen identifizieren, die aufgrund der Corona-Pandemie von zu Hause arbeiten dürfen oder ganz vom Dienst freigestellt werden. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bestätigte, dass die Betroffenen daraufhin informiert werden sollen, nannte aber noch keinen Zeitpunkt, wann die Ergebnisse vorliegen sollen.

Der ÖGB hatte am Mittwoch eine Klarstellung der Bundesregierung gefordert, wer nun zur Risikogruppe gehört, weil sich immer mehr Menschen bei der ÖGB-Hotline darüber erkundigten. „Die Regierung muss hier rasch Klarheit schaffen und nicht in Krisenzeiten auch noch für Verunsicherung sorgen“, forderte etwa Ingrid Reischl, Leitende Sekretärin im ÖGB.

Behandelnder Arzt entscheidet von Fall zu Fall
Laut Informationen aus dem Gesundheitsministerium soll im konkreten Fall der behandelnde Arzt die Risikosituation beurteilen und dann gegebenenfalls ein Attest darüber ausstellen. Legt ein Betroffener seinem Dienstgeber dieses Attest vor, hat er Anspruch auf Freistellung bei Entgeltfortzahlung. Ausnahmen gibt es aber, sollte der Betroffene etwa seine Arbeitsleistung via Home-Office erbringen können.

Ansteckungsrisiko an der Arbeitsstätte verringern
Möglich ist auch, das Risiko durch „geeignete Maßnahmen“ an der Arbeitsstätte zu verringern, sodass eine Ansteckung mit Covid-19 „mit größtmöglicher Sicherheit ausgeschlossen ist“. Das soll auch den Arbeitsweg betreffen, konkrete Maßnahmen dazu wurden allerdings noch nicht genannt.

Verstärkte Corona-Tests für Bewohner von Pflegeheimen
Anschober betonte, dass man bisher keine Erfahrungen mit der Abgrenzung entsprechender Risikogruppen habe. Daher gebe es ein Fachgremium dafür. Außerdem kündigte er verstärkte Corona-Testungen für Bewohner in Alters- und Pflegeheimen an.

Für Kritik sorgt, dass die Freistellung nicht für Mitarbeiter der sogenannten kritischen Infrastruktur gilt. Hier hatte Anschober zuletzt eine „vernünftige Lösung“ angekündigt.

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