„Wenn‘s gut läuft“

Blümel: Nach der Krise wird wieder gespart

Finanzminister Gernot Blümel, ÖVP

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Samstag klargestellt, dass nach der Corona-Krise wieder gespart werden muss. Wenn nach der Krise wieder ein gutes Wachstum gegeben sei, werde man die Schulden wieder abbauen, kündigte Blümel in einem ORF-Interview an. „Wir helfen in der Not und sparen, wenn‘s gut läuft.“

Der Finanzminister rechnet aber offenbar nicht damit, dass der Schuldenabbau schnell gehen kann: „Wenn wir gut durch die Krise kommen und danach auch eine gute Wachstumspolitik fahren, kann man innerhalb von zehn Jahren mit den Schulden ordentlich herunterkommen.“

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Die angekündigten 38 Milliarden Euro an Hilfen beruhen auf aktuellen Berechnungen, sagte Blümel im Ö1-„Journal zu Gast“ auf die Frage, ob dieses Paket ausreichen werde. Man könne jetzt noch nicht sagen, wie lange die Krise dauern und wie intensiv sie ausfallen werde. Aber es werde genügend Geld für das Gesundheitssystem und für die Sicherung der Arbeitsplätze geben.

„Ministerium kann nicht alles alleine abwickeln“
Die Kritik der Opposition, dass der eine Milliarde Euro schwere Härtefall-Fonds über die Wirtschaftskammer abgewickelt wird, wies der Finanzminister zurück. Es wäre „absurd“ zu glauben, dass ein Ministerium alles allein abwickeln könne. Es brauche einen Schulterschluss. Blümel streute der Opposition aber Rosen und betonte, dass diese konstruktiv arbeite. Diskussionen seien zulässig. Die Regierung könne in einer solchen Situation nicht alles perfekt machen, für Anregungen sei man dankbar.

Video: Blümels Budgeterklärung im Nationalrat

Ob die von der Opposition geforderte Jobgarantie als Bedingung für Hilfen an Unternehmen komme, ließ Blümel offen. Die Kriterien für die Fonds würden derzeit erarbeitet, gleichzeitig verwies der Finanzminister aber darauf, dass mit der Kurzarbeit ein gutes Modell zur Verfügung stehe. Eine Verstaatlichung von Betrieben wie etwa der AUA ist für Blümel aus derzeitiger Sicht nicht nötig, aber in der Krise gebe es keine Denkverbote. Dasselbe gelte auch für die sogenannten Eurobonds.