Witzeln mit Kurz-Sager

SPÖ wirbt mit „rotem Netzwerk“ um Mitglieder

Die SPÖ nimmt die Warnungen der ÖVP vor parteigesteuerten „Genossen“ in der Justiz mit Humor. „Werde Teil des roten Netzwerks“, twitterte die Partei am Montag und machte sich damit vor allem über die Warnungen des türkisen Bundeskanzlers Sebastian Kurz lustig. Der verknüpfte Link führte zum Antragsformular auf Aufnahme in die SPÖ. Nicht alle Twitter-User finden das allerdings amüsant.

In einem Hintergrundgespräch hatte Bundeskanzler Kurz vor Journalisten von „roten Netzwerken“ in der Justiz gesprochen. Es folgte medialer Wirbel und am Ende eine mehr als zweistündige „Aussprache“ am Montag im Kanzleramt. Die Standesvertreter verwehrten sich gegen Einflussnahme und politischen Druck und versicherten, dass Justiz und Staatsanwälte unabhängig arbeiteten. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) sieht sich mit dem Kanzler einig, dass jeder Versuch der Einflussnahme abzulehnen sei.

Der Humor, mit dem die SPÖ das Thema auf Twitter behandelt, kommt allerdings nicht bei allen gut an. „,Werde Teil des roten Netzwerks‘ klingt ein bisschen nach: Nur so hast du Chancen, falls wir wieder Versorgungsposten vergeben können“, kommentierte ein User. Eine andere Nutzerin schrieb: „Engagiert euch endlich selber in Oppositionsarbeit, dann könnt ihr eventuell mit mir rechnen!“

Zank um die Justiz und deren Unabhängigkeit
Der Zank um die Justiz geht bereits in die zweite Woche. Die SPÖ warf Kurz gar „Orbanisierung“ vor, auch Staatsanwälte, NEOS und FPÖ übten Kritik. Die Türkisen wiederum konterten, indem sie der SPÖ auf Basis eines kursierenden Papiers aus dem Jahr 1997 vorwarfen, die Justiz personell unterwandern zu wollen.