28.12.2019 06:00 |

Fahrplan steht

Türkis-Grün: Angelobung schon am 7. Jänner geplant

Die türkis-grüne Regierung ist schon in Sichtweite, bei den Verhandlungen geht es jetzt nur noch um letzte Details und den finalen Feinschliff. Der Fahrplan zur Koalition ist jedenfalls schon fertig: Demnach soll das Programm am 2. Jänner vorgestellt werden, die Angelobung der neuen Minister soll am 7. Jänner erfolgen.

Lange sind ÖVP und vor allem die Grünen auf der Bremse gestanden, nun soll es auf einmal schnell gehen. Dem Vernehmen nach werden Sebastian Kurz und Werner Kogler am Sonntag verkünden, dass man beinahe fertig sei und nur noch eine finale Schlussrunde brauche.

Die Grünen dürften jetzt am Wochenende auch zu ihrem Bundeskongress, der die Koalition ja absegnen muss, einladen. 276 Delegierte werden sich am 4. Jänner bei Salzburg, also ungefähr in der Mitte Österreichs, treffen, um die Regierungsbeteiligung der Grünen zu besiegeln.

Am 7. Jänner soll angelobt werden
Schon zwei Tage vorher, am 2. Jänner, wollen ÖVP und Grüne das neue Regierungsprogramm inklusive Ministerliste vorstellen. Genau eine Woche später, am 7. Jänner, soll die Angelobung in der Hofburg durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen erfolgen.

Ringen um Ministerämter
Um einige Ministerämter wird noch bis zur allerletzten Sekunde gerungen. Außer Frage steht, dass die ÖVP das Finanzministerium (Gernot Blümel) und das Innenressort (Karl Nehammer) bekommt. Die Grünen besetzen das Umwelt- und Verkehrsministerium (Ex-Global-2000-Chefin Leonore Gewessler). Als fix gilt auch, dass so manche Ressorts neu gegliedert werden, manche sind in den kommenden Tagen noch Teil der Verhandlungsmasse. Soziales, Justiz und Frauen werden wohl in grüne Hände wandern, auch ein Staatssekretariat soll die Öko-Partei bekommen.

Bis zur Verkündung des Regierungspakts geben sich Kurz und  Kogler weiterhin zugeknöpft. Mit vielen Worten nichts zu sagen haben beide mittlerweile perfektioniert.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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