Droht Amtsenthebung?

Impeachment-Abstimmung gegen Trump angesetzt

Das US-Repräsentantenhaus wird am Mittwoch über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump abstimmen. Das kündigte die Vorsitzende der Kongresskammer, die Demokratin Nancy Pelosi, am Dienstagabend an. Der Termin war zwar erwartet, bisher aber nicht offiziell bestätigt worden.

Die Demokraten bezichtigen Trump des Amtsmissbrauchs, weil er die Ukraine zu Ermittlungen gegen den früheren US-Vizepräsidenten Joe Biden gedrängt hatte. Biden könnte Trumps Herausforderer bei der Präsidentschaftswahl 2020 werden. Später soll Trump die Untersuchung des Repräsentantenhauses zur Ukraine-Affäre unrechtmäßig behindert haben.

Trump dürfte der erst dritte Präsident der US-Geschichte werden, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird. Der Prozess wird dann aber im Senat geführt. Weil dort Trumps Republikaner die Mehrheit haben, gilt eine Amtsenthebung als höchst unwahrscheinlich.