03.12.2019 06:01 |

„Noch große Brocken“

Wenn Türkis-Grün scheitert, dann in dieser Woche

Dass FPÖ und SPÖ im Chaos versanken, hatte vor allem einen Nebeneffekt: So ungestört wie ÖVP und Grüne in der vergangenen Woche konnten zwei Parteien wohl noch nie an einer Koalition basteln. Jetzt steht Türkis-Grün an einer Weggabelung. Intern soll sich in dieser Woche entscheiden, ob das Projekt scheitert.

Zwischen roten Revolten und blauen Spesenaffären drohte eines zuletzt beinahe unterzugehen: dass ÖVP und Grüne die heikle Phase ihres Koalitionspokers erreicht haben. Denn vergangene Woche lieferten die 33 Fachgruppen - sie bilden die unterste Ebene der Pokerhierarchie - ihre Zwischenberichte ab. Dieses Konvolut beinhaltet Passagen mit Einigungen (von den Verhandlern grün oder weiß markiert), sich abzeichnenden Kompromissen (gelb markiert) und fundamentalen Diskrepanzen der Parteien (rot markiert).

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Es gibt ein Ergebnis, das wir jetzt einmal bewerten und diskutieren. In vielem sind wir erwartungsgemäß weit auseinander.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz

Knackpunkte Migration, Europa, Sicherheit
Jetzt wurde das Ganze zur Chefsache: Ab 9 Uhr versuchten die Parteichefs und ihre Intimi am Montag in Vieraugengesprächen - ein solches führten auch Sebastian Kurz und Werner Kogler -, die Meinungsverschiedenheiten zu beseitigen. Und derer gibt es zuhauf: Zwar sind mit Unheiklem wie Kunst oder Sport befasste Gruppen längst fertig, vor allem in Migrations-, Europa- und Sicherheitsfragen soll die Lage zwischen der hier recht unnachgiebigen ÖVP und den Grünen jedoch verzwickt sein.

„Es liegen noch große Brocken im Weg“
„Ja, es gibt sehr viele Themenfelder, bei denen wir erwartungsgemäß weit auseinanderliegen“, erklärte Kurz am frühen Montagabend nach einer dreistündigen Runde der Chefverhandler. Kogler formulierte es ähnlich: „Wir haben festgestellt“, so der Grün-Frontmann, „dass in vielen Bereichen Brücken gebaut wurden, es liegen aber noch große Brocken im Weg.“ Nachsatz: „Mal schauen, ob aus Brocken Brücken werden.“

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Die großen Brocken müssen jetzt weggeräumt werden. Ich glaube, für Österreich ist es gut, wenn es gelingt.

Grünen-Chef Werner Kogler

Offenbaren dürfte sich das bereits nach dieser Woche: Zwar wurden auch über das Wochenende hinaus Termine vereinbart, die türkis-grüne Sache, zu der es angesichts der Krisen von Rot und Blau kaum Alternativen zu geben scheint, steht und fällt laut Insidern aber mit den Kompromissen, die bis zum Wochenende erzielt werden - oder eben nicht erzielt werden.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung

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