15.11.2019 15:34 |

Rechtsstreit beigelegt

SPÖ an Ibiza-Video beteiligt? Kurz widerrief

ÖVP-Chef Sebastian Kurz erwähnte in einem Interview mit der „Krone“ im Mai nicht nur den Namen Tal Silberstein, sondern behauptete, die SPÖ könnte in die Herstellung des Ibiza-Videos involviert gewesen sein. Daraufhin klagten die Sozialdemokraten. Der Rechtsstreit ist nun beigelegt, denn Kurz hat seine Behauptung öffentlich widerrufen.

Konkret lautete die Frage damals: „Sie haben in Ihrer Stellungnahme Silberstein erwähnt. Halten Sie es für möglich, dass das Video aus seinem Umfeld kommt?“ Der damals noch amtierende Kanzler meinte daraufhin, dass der israelische Politikberater bereits mehrmals für die SPÖ gearbeitet habe und dafür bekannt sei, „genau solche Aktionen zu organisieren“. „Insofern halte ich das für sehr wahrscheinlich“, so Kurz damals.

„Ziehe Äußerungen ausdrücklich als unrichtig zurück“
Aus dieser „sehr wahrscheinlichen“ Beteiligung ist nun keine Involvierung geworden. Der ÖVP-Chef zog den Sager vollständig zurück: „Ich habe mich unter anderem verpflichtet, die Äußerungen nicht zu wiederholen und ziehe sie mit Hinweis auf ihre Unwahrheit und unter aufrichtigem Bedauern über meine Worte ausdrücklich als unrichtig zurück.“

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