Vor Parteitag

ÖVP-Streit über Anmeldefrist für Kandidatur

Vor dem für 26. Juni angesetzten Landesparteitag der ÖVP ist nun ein Streit um die Auslegung der Statuten ausgebrochen. Während die Parteiführung darauf beharrt, dass die Frist für die Anmeldung von Kandidaturen am Mittwoch um Mitternacht abgelaufen ist, behauptet der ehemalige Nationalratsabgeordnete Klaus Auer (Bild), der gegen Parteichef Josef Martinz antreten will, eine Nennung sei bis zum Parteitag möglich.

Die ÖVP-Parteizentrale sei am Mittwoch bis Mitternacht geöffnet gewesen, sagten Landesparteisekretär Achill Rumpold und Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig am Donnerstag. Auer habe aber keine Kandidatur abgegeben, "wahrscheinlich hat er die notwendigen 20 Delegiertenunterschriften nicht zusammengebracht", mutmaßte Rumpold. Den Vorwurf Auers, die Parteiführung würde die Statuten missachten, wies Rumpold zurück. Die Frist sei vom Parteivorstand beschlossen und veröffentlicht worden, das habe alles seine Richtigkeit.

Sammeln von Unterschriften schwergemacht?
Auer behauptet zudem, das Sammeln von Unterschriften sei ihm schwergemacht worden, indem man die Delegiertenliste erst am Mittwoch vollständig aufgelegt habe. Auch das wiesen Rumpold und Goritschnig von sich - 281 fixe Delegierte seien bereits seit November namentlich bekannt gewesen.

Sollte Auer doch noch die notwendigen 20 Unterschriften für sein Antreten gegen Martinz bei der Partei deponieren, werde man sich die Sache anschauen und darüber entscheiden, ob man eine Ausnahme mache.

Auer droht mit rechtlichen Schritten
Gibt es diese Ausnahme nicht, bräuchte Auer beim Parteitag selbst die Zustimmung von zwei Drittel der Delegierten, um gegen Martinz kandidieren zu können. Der Ex-Abgeordnete droht nun auch mit rechtlichen Schritten, wenn mit allen Mitteln versucht werde, undemokratisch vorzugehen.