Frist bis Mitternacht

Nationalrat: Steigt Philippa Strache noch aus?

Nachrichten
22.10.2019 13:18

Philippa Strache hat noch immer nicht erklärt, ob sie ihr Nationalratsmandat annimmt. Gänzlich verzichten kann sie nur noch bis Dienstagmitternacht - danach wäre die Frau des gestürzten FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache zumindest vorerst Abgeordnete.

Die Spesenaffäre um die Strache-Familie hatte für die Blauen massive Konsequenzen bei der Nationalratswahl. Allen politischen Beobachtern zufolge haben sich die Unmengen an Parteigeldern, die Heinz-Christian Strache und seine Frau Philippa kassiert haben, Stimmen gekostet.

Strache vs. FPÖ: Streit um Facebook-Seite eskaliert
Konsequenzen hatte die Affäre also auch für Philippa Strache: Denn die FPÖ will sie nicht im Klub haben und kappte alle Verbindungen zu ihr. Bis zuletzt ließ Strache offen, ob sie das ihr zustehende Mandat überhaupt annimmt. Wiewohl derzeit - vor allem wegen des völlig eskalierten Streits, den ihr Mann wegen seiner Facebook-Seite mit der FPÖ führt - einiges für den mit 8755,80 Euro Monatsgage verbundenen Einzug spricht.

„Bezüge gibt es erst, wenn man angelobt ist“
Laut dem Parlamentsexperten Werner Zögernitz hat sie bis Mitternacht Zeit, der Wahlbehörde abzusagen. „Tut sie das nicht, ist sie offiziell Nationalratsabgeordnete“, sagt er zur „Krone“. Doch eine richtige Frist gibt es nicht für sie, wenn sie doch verzichten will: Strache könnte ihr Mandat auch später jederzeit zurücklegen, für sie würde dann einfach ein Blauer nachrücken. Sollte sie am Mittwoch nicht zur Angelobung erscheinen, bliebe sie trotzdem Abgeordnete - allerdings ohne Gage, wie Zögernitz erklärt: „Bezüge gibt es erst, wenn man angelobt ist“, sagt er.

Im Hohen Haus hätte Strache übrigens eine beachtliche Bühne: Zwar darf sie nur abstimmen und reden, das allerdings ausgiebig: Den „wilden Abgeordneten“, und noch wäre Strache die Einzige im Parlament, steht laut Geschäftsordnung die Hälfte der Redezeit der kleinsten Fraktion zu - in diesem Fall sind das die 15 (!) Abgeordneten der NEOS.

Kronen Zeitung

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