26.08.2019 19:04 |

Nach Macron-Coup

Trump wäre für Treffen mit Irans Präsident bereit

Mit Fortschritten im Irankonflikt und in globalen Handelsfragen ist der G7-Gipfel in Biarritz zu Ende gegangen. Nach der Vermittlung des französischen Staatschefs Emmanuel Macron sah US-Präsident Donald Trump eine „sehr gute Chance“ für ein Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rouhani. Es wäre ein historisches Ereignis, denn die USA sehen Iran als Feind und pflegen seit Langem keine diplomatischen Beziehungen mit Teheran. Rouhani wird Ende September an der UN-Vollversammlung in New York teilnehmen. Womöglich werden dort schon erste Vorbereitungen getroffen.

Trump hatte bisher den Kurs vertreten, Iran mit maximalem politischen und wirtschaftlichen Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat bisher allerdings die Spannungen weiter angeheizt - unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr und damit der Öltransport durch die Straße von Hormuz als nicht mehr sicher gilt.

Überraschende Einladung Macrons an Irans Außenminister
Der US-Präsident hatte das Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die Europäer halten aber an dem Vertrag fest. Trump sagte, ein neues Abkommen müsse langfristiger angelegt sein und auch ballistische Raketen umfassen. „Sie müssen mit dem Terrorismus aufhören.“

Irans Außenminister Mohammed Jawad Zarif war von Frankreich am Wochenende völlig überraschend an den Tagungsort des G7-Gipfels eingeladen worden (siehe Bild unten). Macron traf sich am Sonntagabend selbst mit Zarif und unterrichtete ihn - in Rücksprache mit Trump - über die Gespräche der Staats- und Regierungschefs. „Wir haben große Einigkeit gehabt, selbst beim Iran“, sagte Trump bei einem äußerst freundschaftliche Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und sprach von einem „sehr erfolgreichen“ Gipfel.

Amazonas-Waldbrände: Soforthilfe von 20 Millionen US-Dollar zugesagt
Nachdem es auf dem Gipfel am Sonntag bereits um die Gleichstellung der Frauen, Hilfe für Afrika und den Kampf gegen die verheerenden Brände im Amazonasgebiet gegangen war, standen zum Abschluss noch der Klimaschutz und die Artenvielfalt auf dem Programm. Im Kampf gegen die verheerenden Brände des Amazonas-Regenwaldes in Südamerika sagten die G7-Staaten eine Soforthilfe von 20 Millionen US-Dollar ( rund 18 Millionen Euro) zu. In einem zweiten Schritt solle im bei der UN-Vollversammlung eine Initiative für den Amazonas gestartet werden. Dabei solle es auch um Aufforstung gehen, sagte Macron. In Brasilien wüten derzeit die schwersten Waldbrände seit Jahren.

Trump sieht Bewegung im Handelskrieg mit China
Im Handelskrieg der USA mit China, den die G7-Partner wegen der Auswirkungen auf die Weltwirtschaft mit großer Sorge betrachten, sah Trump auch Bewegung. Die chinesischen Unterhändler hätten sein Team in Washington am Sonntag kontaktiert. „Es ist das erste Mal, dass ich sehe, dass sie wirklich eine Vereinbarung schließen wollen.“ Seine Äußerungen sorgten für eine gewisse Erholung an den Börsen.

Nächster Gipfel in Trumps Golfhotel?
Entgegen ersten Planungen haben sich die sieben großen Industrieländer am Ende doch noch auf eine - wenn auch nur sehr kurze - gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. Der nächste G7-Gipfel wird 2020 voraussichtlich in einem von Trumps Golfhotels in Miami stattfinden. „Es ist die beste Wahl“, sagte der Präsident. Die USA übernehmen nächstes Jahr den Vorsitz der G7 von Frankreich. Trump kann sich auch vorstellen, Russlands Präsident Wladimir Putin einzuladen. Dies wird aber von den restlichen G7-Mitgliedern derzeit abgelehnt.

„Deutscher“ Trump bald zu Besuch bei Merkel?
Eine weitere Ankündigung Trumps betraf seinen wohl „sehr bald“ stattfindenden Besuch in Deutschland. Merkel hat den 45. Präsidenten der USA bereits mehrmals zu sich eingeladen. Doch bisher reichte es lediglich zu einer Teilnahme am G20-Gipfel in Hamburg. Das war im Juli 2017. Wenn er das nächste Mal nach Deutschland kommt, könnte neben seinen politischen Gesprächen auch ein Besuch in der Heimat seiner Vorfahren auf seinem Programm stehen. Trumps Vorfahren kommen aus Kallstadt an der Weinstraße in Rheinland-Pfalz. „Ich habe Deutsches in meinem Blut“, meinte Trump nach seinem Meeting mit Merkel in Biarritz.

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