17.07.2019 11:37 |

Katias Kolumne

Kickl-Boykott: War türkis-blaue Harmonie nur Show?

Von der koalitionären Harmonie ist nicht mehr viel da. Die gegenseitigen Parteispenden-Vorwürfe, der Misstrauensantrag gegen ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz, die Ankündigung, nicht mehr mit dem ehemaligen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zusammenarbeiten zu wollen - kaum etwas erinnert noch daran, dass Türkis und Blau bis vor wenigen Monaten noch in stets überbetonter Eintracht politisch liiert waren. Waren die letzten eineinhalb Jahre nur eine gut durchinszenierte Show? Und - wer braucht die eigentlich?

„Es ist völlig wurscht, auf welchem Sessel Kickl sitzt, das geht sich dann einfach nicht mehr aus“, postulierte der ehemalige Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) dieser Tage das ab nun geltende Kickl-Verbot, das sogleich die türkisen Landeshauptleute im Westen bestätigten. Herbert Kickl sei ab sofort in einer Regierung nicht mehr tragbar. So weit, so legitim, kann doch ein jeder personelle Forderungen aufstellen, wie er will, sei es aus wahltaktischen Erwägungen oder aus reiner persönlicher Antipathie. Niemand muss mit dem anderen.

Verwunderlich ist dieser neu aufgestellte Boykott dennoch. Denn immerhin kann Herbert Kickl in Sachen Ibiza nichts angelastet werden. Mehr noch: Ihm wurde zuvor die Führung eines der wichtigsten Ämter in Form des Innenministeriums zugetraut und hörbare Kritik an seiner Amtsausübung aus den Regierungsreihen gab es in den vergangenen Jahren - trotz mehrfacher empörter Aufforderung der Opposition und von außen - kaum. Herbert Kickl blieb auch nach seiner Angelobung Herbert Kickl, wirklich überrascht konnte keiner sein. Warum dann plötzlich jetzt?

Die türkis-blaue Harmonie war heilsam, aber nicht echt
Realistischer, als dass nun urplötzlich der ÖVP die Schuppen von den Augen fielen und sie den wirklich wahren Herbert Kickl erkannte, ist, dass die selbst auferlegte und faszinierend undurchlässige türkise Message Control interne Kritik nicht zuließ. Die politische Kommunikation wurde unter Kurz I perfektioniert und vielleicht schon ein wenig überinszeniert. In betontem Gleichklang wurden selbst augenscheinlichste Unstimmigkeiten weggelächelt und harmonische Einigkeit betont.

Zugegeben: Das war nach den vergangenen Koalitionen, die mehr mit Hackl-Werfen als mit dem Vorankommen von Österreich beschäftigt waren, zwar durchaus heilsam und wohltuend, aber offenbar nicht mehr als eine Show. Entsprechend irritierend wirkt nun das plötzliche Kein-Kickl-Postulat.

Die Ära Message Control ist vorbei
Vielleicht muss es in der kommenden Regierung etwas zwischen dem Nicht-Streiten und einer permanenten Zwietracht geben. Eine durchinszenierte Harmonie-Show glaubt nach den gegenseitigen Angriffen der vergangenen Wochen sowieso keiner mehr - egal, wer nun mit wem koalieren wird. Das spricht für ein Comeback der gepflegten innerkoalitionären Kritik und gegen eine Fortführung der beinharten, harmonieschwangeren Message Control. Dafür wurde bereits in diesem gerade erst anlaufenden Wahlkampf zu viel Porzellan zerschlagen. Und es ist anzunehmen, dass es die kommenden Monate nicht besser wird.

Katia Wagner

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