11.07.2019 14:37 |

Vereine aufgelöst

Blümel dementiert Funktion bei „ProPatria“

Für Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel ist sein Aufscheinen im Vereinsregister als ehemaliger Kassier des Vereins „ProPatria“ nicht nachvollziehbar. Angaben, wonach er dort von 2014 bis 2016 eine Funktion innehatte, müssten ein „Irrtum“ sein, hieß es am Donnerstag in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Indes wurde auch der „Verein zur Förderung bürgerlicher Politik“ aufgelöst.

Blümel sei lediglich in den Anfangszeiten von „ProPatria“, also rund um das Gründungsjahr 2004, als Student und vor seiner beruflichen Tätigkeit dort ehrenamtlich engagiert gewesen. Jedwede spätere Aktivität „kann ausgeschlossen werden“, hieß es in der Stellungnahme. Nach der Nennung des Vereins im BVT-Untersuchungsausschuss sei auch sofort bei der zuständigen Vereinsbehörde Akteneinsicht beantragt worden. „Diese wurde bis heute, trotz mehrmaliger Urgenz, nicht gewährt“, hieß es.

Verein zur Verbesserung des ÖVP-Images
Auch zu einem weiteren Verein, gegen den im Zuge der Ibiza-Affäre ermittelt wird, äußerte sich Blümel: Die Online-Plattform „Verein zur Förderung bürgerlicher Politik“ sei im Jahr 2016 gegründet worden, als sich das Image der Wiener ÖVP „im Keller“ befunden habe und die Marke ÖVP Wien „kaputt“ gewesen sei. Man habe mithilfe des Vereins bewusst auf Blümel gesetzt und sowohl Auftritt als auch generelle Erscheinung der ÖVP Wien völlig neu gestaltet.

Der Verein sei dazu gedacht gewesen, auch Menschen zu erreichen, die mit der „ÖVP Wien“ nicht zu erreichen waren, man habe „breiter, jünger und moderner“ auftreten wollen. Deshalb finde sich etwa auf der Plattform Gernot Blümel kein Logo der ÖVP Wien, so die Begründung. Der Vereinszweck sei jedenfalls erfüllt worden, die ÖVP Wien habe bei den vergangenen Wahlen „eine ganz neue Stärke erreicht“ und viele Erwartungen übertroffen.

„Alles wurde ausschließlich von der ÖVP bezahlt“
„Dieser Verein hatte niemals einen einzigen Cent Einnahmen. Es gibt nicht einmal ein Konto“, wies Blümel den Verdacht möglicher illegaler Parteifinanzierung zurück. „Die Homepage und alles andere in irgendeinem Zusammenhang mit diesem Verein wurde ausschließlich und zu 100 Prozent von der ÖVP Wien bezahlt.“ Dies könne auch jederzeit durch einen Rechnungsprüfer bestätigt und belegt werden.

„Damit im Zusammenhang mit diesem Verein nicht weiterhin Falsches interpretiert oder konstruiert wird, wurde dieser ordnungsgemäß aufgelöst“, hieß es weiter aus Blümels Büro. Geschehen ist dies laut Vereinsregister bereits am 12. Juni dieses Jahres.

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