08.06.2019 19:38 |

Minister Maas warnt:

„Verhindern, dass der IS neue Strukturen aufbaut“

Deutschlands Außenminister Heiko Maas hält die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen den IS immer noch für zwingend notwendig. „Auf jeden Fall ist das Mandat zurzeit noch absolut unabdingbar, um zu verhindern, dass der IS im Untergrund neue Strukturen aufbaut und damit in die Lage versetzt wird, weiter zu agieren“, sagte Maas am Samstag bei einem Besuch in Bagdad.

„Das wollen und das müssen wir verhindern“, betonte Maas. Vor seiner Reise nach Bagdad hatte Maas die deutschen Soldaten im jordanischen Al-Asraq besucht, die sich mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug am Kampf gegen den IS beteiligen. Daneben bildet die Bundeswehr im Irak Soldaten für den Kampf gegen den IS aus.

Mandat für Einsatz läuft bis 31. Oktober
Das Mandat für den Einsatz läuft bis zum 31. Oktober. Der Bundestag entscheidet im Herbst, wie es dann weitergeht. Maas sagte, die Sicherheitslage müsse weiter beobachtet werden. Nach der Sommerpause müsse man dann ein Fazit ziehen. Die USA wünschen sich eine Verlängerung des Einsatzes. Das war auch beim Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo vor einer Woche in Berlin Thema.

Anti-IS-Koalition gehören 60 Länder an
Der IS hatte jahrelang weite Teile Syriens und des Irak unter seiner Kontrolle. Im März wurde die letzte IS-Bastion Baghouz im Osten Syriens für befreit erklärt. Die Anti-IS-Koalition, der etwa 60 Länder angehören, geht aber davon aus, dass sich immer noch Tausende Kämpfer in der Region aufhalten und aus dem Untergrund ihren Terror fortsetzen könnten.

USA werfen Iran vor, Terrorismus zu unterstützen
Der deutsche Außenminister traf in Bagdad Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi und Präsident Barham Salih. Im Vordergrund standen dabei die wachsenden Spannungen zwischen dem Iran und den USA. Vor einem Jahr war US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Dadurch traten US-Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft, die den Iran massiv unter Druck setzen. Die USA werfen der Führung in Teheran vor, Konflikte in der Region anzuheizen und Terrorismus zu unterstützen.

USA unterstützen Iraks Armee
Der Irak gilt als möglicher Schauplatz einer Eskalation des Konflikts. In dem Land sind zahlreiche schiitische Milizen aktiv, die von Teheran unterstützt werden. Zugleich sind dort mehrere Tausend US-Soldaten stationiert, die Iraks Armee ausbilden und im Kampf gegen die IS-Terrormiliz unterstützen. Maas sagte nach seinen Gesprächen in Bagdad, im Irak sei die Besorgnis sehr groß, in den Konflikt hineingezogen zu werden. Gleichzeitig lobte er das „sehr besonnene“ Verhalten der irakischen Regierung und sicherte ihr weitere Unterstützung beim Wiederaufbau und bei der Stabilisierung ihres Landes zu. „Wir dürfen den Irak jetzt nicht hängen lassen.“

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