Mi, 12. Dezember 2018

„Trendwende geschafft“

04.12.2018 11:49

Ein Jahr Türkis-Blau: Bilanz in „Paarsitzung“

Exakt zwei Wochen vor dem eigentlichen Einjahresjubiläum der Bundesregierung luden die Parteichefs von ÖVP und FPÖ am Dienstag zur großen Bilanz-Pressekonferenz. Vage wurden anstehende Großprojekte wie Pflege- oder Steuerreform beschrieben, einmal mehr wurde die koalitionäre Eintracht zur Schau gestellt.

Laut FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war es eine „Paarsitzung“, und zwar die vermutlich öffentlichste der Welt: Vor versammelter Medienlandschaft ließen Strache und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) das erste Jahr Türkis-Blau Revue passieren. „Das, was wir in diesem Jahr geschafft haben, ist uns beiden gelungen, nicht einem alleine. Es gab eine menschliche Qualität“, so Strache.

„Österreich wieder an die Spitze führen“
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz lobten Kurz und Strache die eigene Arbeit und betonten, dass man in etlichen Bereichen eine „Trendwende“ geschafft habe. Ein Auszug: das ausgeglichene Budget, mehr Härte in Asylfragen, geschlossene Grenzen und Reformprojekte wie die Kürzung der Mindestsicherung oder die Fusion der Kassen. Einmal mehr beschwor Kurz das türkise Mantra, „Österreich wieder an die Spitze zu führen“.

Regierungsklausur für Steuerreform im Jänner
Für das kommende Jahr kündigte die Regierung deshalb drei Schwerpunkte an: eine Steuerreform, die Reform des Pflegewesens und eine Digitalisierungsoffensive in Schule und Verwaltung.

In puncto Steuerreform deuteten Kurz und Strache einen ersten Fahrplan an: Bei einer Regierungsklausur am 10. und 11. Jänner sollen die Ziele festgelegt werden, bis 15. April der dazu passende Budgetrahmen stehen. Im Oktober werde das entsprechende Doppelbudget beschlossen, heißt es. Im Fokus der Reform stehen die Senkungen von Lohnsteuer und Körperschaftssteuer für Unternehmen.

Masterplan zur Pflege
Zur Frage der Pflege wollen ÖVP und FPÖ im Ministerrat am Mittwoch einen Masterplan vorlegen - allerdings ohne Details zur Finanzierung. Vor allem gehe es dabei um Unterstützung für pflegende Angehörige, bessere Ausbildung und Bezahlung des Pflegepersonals, die Stärkung der mobilen Pflege und eine nachhaltige Finanzierung. Laut Kurz soll auch die Möglichkeit einer Pflegeversicherung geprüft werden.

Kronen Zeitung

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