30.11.2018 11:40 |

Für EU-Wahl 2019

Berlusconi und Tajani wollen neue Partei gründen

Italiens viermaliger Regierungschef Silvio Berlusconi und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani planen die Gründung einer neuen konservativen Partei, die an den EU-Parlamentswahlen im Mai 2019 teilnehmen soll. Sie soll Italiens proeuropäische und gemäßigte Kräfte vereinen, berichtete die im Besitz der Familie Berlusconi stehende Mailänder Tageszeitung „Il Giornale“ am Freitag.

Altra Italia (Anderes Italien) soll die neue politische Kraft heißen, der sich unter anderem die christdemokratische UDC und andere gemäßigten Parteien anschließen sollen.

Neugründung von Forza Italia
Damit soll es zu einer Neugründung der von Berlusconi im Jahr 1993 gegründeten Partei Forza Italia kommen. Diese befindet sich seit dem Amtsantritt der populistischen Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung in der Opposition. Auch das Parteilogo der Forza Italia, eine Fahne mit den Farben der italienischen Flagge, soll geändert werden.

Die Forza Italia ist auf Talfahrt und schwächelt derzeit in den Umfragen. Bei der Parlamentswahl im März kam die Partei nur auf 14 Prozent, in den neuesten Umfragen liegt sie bei durchschnittlich sieben Prozent. Sie verliert an Stimmen zugunsten der Lega um Innenminister Matteo Salvini, die laut jüngsten Umfragen auf einem Rekordhoch von 36 Prozent segelt.

Forza Italia und Lega bildeten Allianz
Forza Italia und Lega hatten im Rahmen einer Mitte-rechts-Allianz gemeinsam an den Parlamentswahlen teilgenommen. Die Lega ist jedoch eine Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung eingegangen. Die Forza Italia ist seitdem in Opposition.

Berlusconi war bis zum Frühjahr von politischen Ämtern ausgeschlossen. Grund war eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Das Ämterverbot wurde im Mai von einem Gericht aufgehoben, ursprünglich sollte es bis 2019 gelten. Berlusconi war bereits bei den EU-Parlamentswahlen 1994, 1999, 2004 und 2009 angetreten, im Parlament in Straßburg saß er aber nur von 1999 bis 2001. In den anderen Jahren hatte er seinen Sitz an einen Parteikollegen abgetreten.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).