20.11.2018 13:57 |

Kritik an Österreich

Kosovo erneut nicht in Interpol aufgenommen

Der Kosovo ist nicht in die internationale Polizeiorganisation Interpol aufgenommen worden. Die Interpol-Generalversammlung hatte am Dienstag in Dubai zweimal über die Aufnahme des Westbalkanlandes abgestimmt, beide Male wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht, wie Medien übereinstimmend berichteten. Der Kosovo bedauerte das Ergebnis, Serbien zeigte sich indes erfreut.

Beim ersten Durchgang stimmten 76 Staaten dafür, 56 dagegen und 22 enthielten sich der Stimme. Nach kurzer Pause wurde die Abstimmung wiederholt: Für die Aufnahme des Kosovo stimmten demnach nur noch 68 Staaten, 51 waren dagegen und 16 enthielten sich der Stimme. Laut dem TV-Sender RTK seien es unter den Staaten, die sich der Stimme enthielten, auch welche gewesen, die die Unabhängigkeit des Kosovos anerkennen.

Serbiens Innenminister feiert „Sieg“
Der serbische Innenminister Nebojsa Stefanovic feiert unterdessen auf Twitter die Resultate als einen „Sieg“. Sein Land hat sich der Aufnahme des Kosovo energisch widersetzt. Serbien erkennt - wie auch fünf EU-Staaten - die Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz nach wie vor nicht an.

Serbiens Außenminister Ivica Dacic freute sich ebenfalls über das Scheitern des Kosovo und übte Kritik an Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache. „Nicht einmal Kurz konnte ihm helfen“, zeigte sich Dacic am Dienstag über die Ablehnung schadenfroh. Er habe den Kanzler erst kürzlich davor gewarnt, die „Partei des Verlierers“ zu ergreifen.

Abstimmungsverhalten Anfang November besprochen
Dacic kritisierte auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ). Dieser müsste seiner Meinung nach nun den in Österreich lebenden Serben, die ihn gewählt hatten, erklären warum er sein Versprechen, nicht für die Kosovo-Aufnahme in Interpol abzustimmen, gebrochen habe. Aus dem Bundeskanzleramt hatte es Anfang November geheißen, Kurz habe mit Strache und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vereinbart, dass Österreich bei der Abstimmung „die Mitgliedschaft des Kosovo akzeptieren“ werde.

Der Kosovo, der nach dem Krieg jahrelang von der UNO verwaltet wurde und 2008 seine Unabhängigkeit verkündete, wollte schon 2010 und erneut 2015 Interpol-Mitglied werden. Wegen fehlender Unterstützung hatte das Land im September 2017 den Beitrittsantrag zurückgezogen.

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