Fr, 16. November 2018

Kneissl sagt Reise ab

09.11.2018 11:24

Kurz an Russland: „Spionage ist inakzeptabel!“

Eine Affäre wie aus einem Agententhriller erschüttert derzeit Österreich: Rund 20 Jahre lang hat ein hochrangiger Offizier des Bundesheeres für Russland spioniert. Der Hinweis auf den Mann kam nun von einem ausländischen Geheimdienst. Am Freitagvormittag nahmen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) zu der Causa Stellung. Der Kanzler verurteilte die Vorgehensweise Russlands scharf und stellte klar: „Spionage ist inakzeptabel.“ Auch das Außenministerium reagierte prompt: Ministerin Karin Kneissl sagte ihre geplante Reise nach Moskau ab. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Freitag gegenüber der „Krone“ Ermittlungen gegen den Salzburger Offizier.

Kurz betonte, Russlands Präsident Wladimir Putin müsse nun selbst Aufklärung liefern: „Jede Spionage ist inakzeptabel, auch russische Spionage in Europa.“ Lobend erwähnte Kurz, dass „die Zusammenarbeit mit den internationalen Partnern funktioniert“. Der Kanzler betonte zudem, dass „derzeit nur ein Verdacht vorliegt, die Justiz ist aber bereits aktiv geworden“. Ein weiteres Vorgehen werde man auch mit den europäischen Partnern besprechen.

Das Außenministerium reagierte prompt auf den Spionagefall. Der russische Vertreter in Wien werde noch am Freitag ins Außenamt bestellt, so Kurz. Zudem hat Außenministerin Kneissl ihre für den 2. und 3. Dezember geplante Reise nach Russland abgesagt. Hauptthema des Treffens wäre die Umsetzung des „Sotschi-Dialogs“ gewesen. Die Rede war von einem Forum für zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen Österreich und Russland, das beim Wien-Besuch von Präsident Putin im Juni angekündigt worden war.

Kunasek: „Müssen Sicherheitsnetz noch enger schnüren“
Verteidigungsminister Kunasek meinte zur aktuellen Causa: „Dieser Fall beweist, dass auch nach dem Kalten Krieg neutrale Staaten Ziel von Spionage sind. Das zeigt wiederum, wie wichtig ein dichtes, funktionierendes Sicherheitsnetz ist. Wir werden dieses Netz noch enger schnüren. Dennoch muss ich sagen, dass es niemals eine hundertprozentige Sicherheit gegen Informationsabfluss gibt.“ Ob der Spionagefall ein Einzelfall sei, lasse sich aktuell nicht sagen.

Der Hinweis auf den Oberst war von einem europäischen Partnerdienst gekommen. Kunasek: „Das Abwehramt hat hier sehr gut gearbeitet und sofort begonnen, Gespräche zu führen und die Person zu identifizieren. Es wurden von dieser Person auch technische Geräte wie Laptops übergeben, die nun ausgewertet werden.“ Sämtliche Informationen seien auch bereits an die Staatsanwaltschaft übergeben worden, erklärte der Verteidigungsminister.

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verrats von Staatsgeheimnissen
Von der Staatsanwaltschaft Salzburg wurde das am Freitag bestätigt. Die Sachverhaltsdarstellung sei eingegangen, man prüfe den Bericht in Richtung „des Verbrechens des Verrats von Staatsgeheimnissen“.

Der russische Erstkontakt mit dem modernen „Oberst Redl“ hatte bereits 1988 in der iranischen Hauptstadt Teheran stattgefunden. Dort soll der heute 70-Jährige angeworben worden sein und in weiterer Folge rund 20 Jahre lang Informationen an die Russen geliefert haben. Der mittlerweile pensionierte Oberst kassierte dafür 300.000 Euro. Besonders an Informationen über die Eurofighter war man in Moskau interessiert, heißt es.

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