Mi, 21. November 2018

„Schlichtweg falsch“

07.11.2018 21:54

Seehofer dementiert bevorstehenden Rücktritt

Der deutsche Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer hat einen Zeitungsbericht dementiert, wonach er in den nächsten Tagen den Parteivorsitz abgeben werde. „Es ist schlichtweg falsch. Der Zeitplan bleibt“, sagte Seehofer am Mittwoch am Rande des EVP-Parteitages in Helsinki.

Der Innenminister würde dem Vorbild von Bundeskanzlerin Angela Merkel folgen, die verkündete, nicht erneut als Parteivorsitzende der CDU zu kandidieren, berichtete die „Zeit“ unter Berufung auf „mehrere Vertraute“ - was Seehofer nun selbst dementierte. Ein Sprecher Seehofers bezeichnete zudem eine Meldung von „Focus Online“ als falsch, wonach es einen CSU-Führungsbeschluss über die Nachfolge gebe. Demnach solle Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im Fall von Seehofers Rücktritt auf einem Sonderparteitag im Dezember den CSU-Vorsitz übernehmen.

Als Zeitplan nannte Seehofer, zunächst die Wahl von EVP-Fraktionschef Manfred Weber zum Spitzenkandidaten der europäischen Parteienfamilie EVP bei der Europawahl 2019 am Donnerstag abzuwarten. Seehofer hatte am Mittwoch in Helsinki für die Wahl Webers geworben. Am Sonntag soll es dann mit führenden CSU-Politikern eine Debatte über die Aufstellung für die Europawahl und die Frage gegen, wie das Verfahren zur Wahlanalyse aussehen solle, sagte Seehofer. Dazu kommen die CSU-Bezirksvorsitzenden zusammen.

Rücktrittsforderungen gibt es schon länger
Seehofer war wegen des Verlusts der absoluten Mehrheit seiner Partei bei der Bayern-Wahl im Oktober zuletzt vermehrt unter Beschuss geraten. Nach der Ankündigung Merkels Ende Oktober, ihren Posten als Chefin der Schwesterpartei CDU abzugeben, hatte sich die Kritik an ihm noch verstärkt. Seit Monaten hatte es aus der CSU immer wieder Forderungen nach einem Rücktritt Seehofers als Parteichef gegeben.

Seehofer hatte im Vorjahr seinen Verzicht auf das Amt des bayrischen Ministerpräsidenten bekannt gegeben, um an die Spitze des Innenressorts nach Berlin zu wechseln. Söder wurde daraufhin im März zu seinem Nachfolger in der bayrischen Regierung gewählt. Die „Zeit“ nannte neben Söder auch Weber als möglichen Nachfolger Seehofers im Amt des CSU-Chefs.

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