Mo, 19. November 2018

Für Frieden in Region

05.11.2018 18:24

Kurz in Serbien: „Vergangenheit ruhen lassen!“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die serbische Bevölkerung am Montag aufgerufen, in der Kosovo-Frage „die Vergangenheit Vergangenheit sein zu lassen“, um zu Frieden und Stabilität zu kommen. Die Serben müssten sich bewusst sein, dass eine Lösung des Konflikts „Grundvoraussetzung für den EU-Beitritt des Landes“ sei, so Kurz bei einem Treffen mit Serbiens Präsident Aleksandar Vucic in Belgrad.

Vucic erklärte bei der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Treffen, Belgrad und Pristina seien „noch meilenweit“ von einer Lösung zur Normalisierung ihrer Beziehungen entfernt. Aber es sei „lebenswichtig“ für Serbien, eine Lösung mit seiner einstigen Provinz, die 2008 ihre Unabhängigkeit erklärte, zu finden, betonte er. Zwar gebe es noch keinen Termin für ein weiteres Treffen im Rahmen des EU-geführten Dialogs mit seinem kosovarischen Amtskollegen Hashim Thaci in Brüssel, „aber wir sind jederzeit bereit“, so der serbische Präsident.

„Büchse der Pandora schon 2008 geöffnet“
In Hinblick auf Bedenken zahlreicher Experten und Politiker, dass Grenzverschiebungen neue Konflikte auch in anderen Staaten der Region zur Folge haben könnten, meinte Vucic: „Wer sagt, dass damit eine Büchse der Pandora geöffnet wird, dem sagen wir, dass diese Pandora-Büchse bereits 2008 (mit der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo, Anm.) geöffnet wurde.“ Erneut warf er der kosovarischen Seite fehlende Kompromissbereitschaft vor: „Für einen Kompromiss braucht es immer zwei - und bisher fehlt das.“

Kurz betonte, es sei „ganz entscheidend, dass der Dialog zu einem erfolgreichen Abschluss kommt“. Er sprach von einer „einmaligen Chance, die Geschichte Geschichte sein zu lassen“. Er wiederholte die Position, dass sich Österreich einer Vereinbarung, die es in der Region gebe und die Frieden stifte, nicht entgegenstellen werde. „Das ist meiner Meinung nach auch die Mehrheitsmeinung in der EU“, so Kurz. Die EU dürfe nicht hinderlich sein, sondern müsse nützlich sein bei der Lösung des Konflikts, appellierte der Bundeskanzler und derzeitige EU-Ratsvorsitzende an Kritiker einer möglichen Lösung.

Kurz besucht auch noch den Kosovo
Im Rahmen seiner Kurzvisite am Westbalkan besucht der Bundeskanzler am Dienstag auch den Kosovo. Auf beiden Seiten will Kurz nach eigenen Worten „zu weiteren Fortschritten im Dialog ermutigen“. In Belgrad traf Kurz am Montagabend auch noch mit Regierungschefin Ana Brnabic zusammen. Im Anschluss reiste der Bundeskanzler nach Pristina zu Treffen mit Präsident Hashim Thaci und Premier Ramush Haradinaj weiter.

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