16.10.2018 15:50 |

Gesetzliche Regelung

Frauen wehren sich jetzt gegen den Hass im Netz

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) pocht auf eine rechtliche Grundlage, um sich gegen Hass im Netz wehren zu können. Nicht nur Private oder die frühere Grünen-Mandatarin Sigrid Maurer wurden bereits Opfer von Hasspostern, jüngst traf es auch Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Die Taskforce zum Strafrecht will bis Mitte 2019 Ergebnisse liefern.

Die von Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) verantwortete Strafrechts-Arbeitsgruppe befasst sich bekanntlich mit dem Opferschutz und soll bis Mitte nächsten Jahres Ergebnisse vorlegen. Laut dem Frauenministerium werden derzeit mit Experten existierende Regelungen, auch aus anderen Ländern, evaluiert.

Rechtliche Grundlage nötig
Auch müsse geklärt werden, ob die Materie ins Strafrecht oder Zivilrecht kommen soll. Fest stehe für Bogner-Strauß, dass es eine rechtliche Grundlage braucht, um rasch und kostengünstig auf Angriffe reagieren zu können, betonte ihr Sprecher am Dienstag.

Köstinger setzte sich gleich zur Wehr
Opfer von Beschimpfungen im Netz wurde kürzlich auch Umweltministerin Köstinger. User ätzten etwa, dass sie seit der Geburt ihres Sohnes „fett“ geworden sei. Darauf antwortete sie: „Stimmt. Ich habe vor 3 Monaten einem großen, gesunden Wunder das Leben geschenkt und war noch nie so stolz auf meinen Körper wie jetzt.“ Sie hoffe, dass „jede Frau über solche Kommentare lachen kann“. Köstinger pocht ebenfalls auf bessere Instrumente gegen Hass im Netz.

Gesetz noch in diesem Jahr gefordert
Die Initiatoren des Frauenvolksbegehrens zeigen sich in einer Aussendung am Dienstag über die Pläne der Frauenministerin erfreut. Es sollte jedoch nicht erst Mitte nächsten Jahres so weit sein, meinte Projektleiterin Lena Jäger. Sie forderte am Dienstag in einer Aussendung ein neues Gesetz noch vor Jahresende.

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