Mi, 21. November 2018

Gesetzliche Regelung

16.10.2018 15:50

Frauen wehren sich jetzt gegen den Hass im Netz

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) pocht auf eine rechtliche Grundlage, um sich gegen Hass im Netz wehren zu können. Nicht nur Private oder die frühere Grünen-Mandatarin Sigrid Maurer wurden bereits Opfer von Hasspostern, jüngst traf es auch Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Die Taskforce zum Strafrecht will bis Mitte 2019 Ergebnisse liefern.

Die von Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) verantwortete Strafrechts-Arbeitsgruppe befasst sich bekanntlich mit dem Opferschutz und soll bis Mitte nächsten Jahres Ergebnisse vorlegen. Laut dem Frauenministerium werden derzeit mit Experten existierende Regelungen, auch aus anderen Ländern, evaluiert.

Rechtliche Grundlage nötig
Auch müsse geklärt werden, ob die Materie ins Strafrecht oder Zivilrecht kommen soll. Fest stehe für Bogner-Strauß, dass es eine rechtliche Grundlage braucht, um rasch und kostengünstig auf Angriffe reagieren zu können, betonte ihr Sprecher am Dienstag.

Köstinger setzte sich gleich zur Wehr
Opfer von Beschimpfungen im Netz wurde kürzlich auch Umweltministerin Köstinger. User ätzten etwa, dass sie seit der Geburt ihres Sohnes „fett“ geworden sei. Darauf antwortete sie: „Stimmt. Ich habe vor 3 Monaten einem großen, gesunden Wunder das Leben geschenkt und war noch nie so stolz auf meinen Körper wie jetzt.“ Sie hoffe, dass „jede Frau über solche Kommentare lachen kann“. Köstinger pocht ebenfalls auf bessere Instrumente gegen Hass im Netz.

Gesetz noch in diesem Jahr gefordert
Die Initiatoren des Frauenvolksbegehrens zeigen sich in einer Aussendung am Dienstag über die Pläne der Frauenministerin erfreut. Es sollte jedoch nicht erst Mitte nächsten Jahres so weit sein, meinte Projektleiterin Lena Jäger. Sie forderte am Dienstag in einer Aussendung ein neues Gesetz noch vor Jahresende.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Test-Kracher
Frankreich, Brasilien und Italien gewinnen
Fußball International
Wie Deutsche
ÖFB-Team in Topf 2 und mit Chancen auf das Playoff
Fußball International
Nations League
Pleite! Herzog verpasst mit Israel den Aufstieg
Fußball International
Stimmen zum Spiel
Goldtorschütze Grbic: „Es gibt nichts Schöneres“
Fußball International
Sieg gegen Griechen
Historisch! U21-Team erstmals für EM qualifiziert
Fußball International
„Ich habe überlebt“
Nach Horror-Crash: Flörsch meldet sich zurück
Motorsport
Talk mit Katia Wagner
Hass und Sex - ist das Internet außer Kontrolle?
Video Show Brennpunkt
Wegen Scheich-Deal
Ex-Boss Blatter: „Infantino missbraucht die FIFA“
Fußball International
Rekord-Sponsoring
Sturm beendet Geschäftsjahr mit 350.000 Euro Plus
Fußball National

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.