Sa, 20. Oktober 2018

Zehn Millionen Euro

01.10.2018 06:00

Wien verrechnet sich selbst Gebühren für Mistkübel

So ein Mist! Für das Aufstellen von Mistkübeln im öffentlichen Raum verrechnet die Gemeinde Wien der Gemeinde Wien Gebühren. Immerhin fast zehn Millionen Euro. Weil der MA 48 heuer aber 470.000 Euro dafür fehlen und die Stadt nachbudgetieren muss, wird die Abgabe wieder zum Streitthema.

Nicht für jeden Otto Normalverbraucher ist verständlich, warum die Gemeinde Geld an sich selbst überweist und eine Magistratsabteilung einer anderen Gebühren fürs Kübel-Aufstellen verrechnet. Noch weniger leuchtet ein, warum etwa für das Aufstellen von Fahrradständern kein Cent Gebrauchsabgabe anfällt, aber für Mistkübel doch eine sehr stolze Millionensumme.

„Unnötige bürokratische Abläufe“
„Nachdem die Stadt Wien auch zeitgerecht über die eigene Gebührenerhöhung informiert gewesen sein dürfte, ist offen, warum die zusätzlichen Mittel nicht budgetiert waren“, so NEOS-Gemeinderätin Bettina Emmerling. Die Wiener NEOS bemängeln, dass für Abfallbeseitigung überhaupt eine Abgabe fällig wird: „Das sind unnötige bürokratische Abläufe!“

Im Büro von Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) versteht man die Kritik nicht: „Die Gebrauchsabgabe gilt für alle, die im öffentlichen Raum etwas aufstellen, natürlich auch für die MA 48.“

Maida Dedagic, Kronen Zeitung

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