Gute Konjunktur

Staatsfinanzen mit weniger Defizit und Schulden

Unsere Staatsfinanzen sind auf einem guten Weg: 2017 sank das Defizit auf 0,8 Prozent, die Staatsschulden sanken sogar in absoluten Zahlen. Verantwortlich dafür waren hohe Einnahmen aufgrund der guten Konjunktur, tiefe Zinsen und das Auslaufen der Bankenhilfen.

Die Neuverschuldung betrug 2016 noch 5,6 Milliarden Euro (1,6 Prozent) und sank im Vorjahr auf 2,7 Milliarden, hat die Statistik Austria berechnet. Für heuer plant Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) bekanntlich, noch rund zwei Milliarden neue Schulden zu machen, 2019 wird dann ein Nulldefizit erwartet.

Die Ursachen für die Verbesserung der Finanzlage:

• Die Hochkonjunktur sorgte für einen starken Anstieg bei Einkommens- und Vermögenssteuern (plus 2,2 Milliarden Euro) und der Lohnsteuer (plus eine Milliarde), die fast schon das Niveau vor der Steuerreform 2014 erreicht hat.
• Die Zinsen für die Staatsschulden machten um 1,7 Milliarde Euro weniger aus als vor sieben Jahren, obwohl die Verschuldung seit 2010 um 18 Prozent gestiegen ist.
• Das Auslaufen der Bankenhilfen führte dazu, dass die Schuldenquote 2017 auf 78,3 Prozent des BIP (289 Milliarden Euro) gesunken ist.

Die Grafik zeigt, dass der Sozialbereich (Pensionen, Gesundheit, Arbeitslose) den weitaus größten Teil der Staatsausgaben ausmacht. Die „Agenda Austria“ fordert in diesem Zusammenhang, dass künftig die Ausgaben nicht schneller als die Inflation wachsen dürfen.

Manfred Schumi, Kronen Zeitung