So, 18. November 2018

Ex-Comedian Zweiter

04.06.2018 12:50

Oppositionsführer Jansa gewinnt Wahl in Slowenien

Die konservative Demokratische Partei (SDS) von Oppositionsführer Janez Jansa (59) hat am Sonntag die slowenischen Parlamentswahlen klar gewonnen, aber kaum Aussichten auf die Bildung einer Regierung. Laut dem am Montag veröffentlichten vorläufigen Ergebnis nach Auszählung von 99,9 Prozent der Stimmen haben die Gegner Jansas eine satte absolute Mehrheit im neuen Parlament.

Die Partei von Oppositionsführer Janez Jansa kam auf 25 Prozent und liegt damit vor der Anti-Establishment-Partei des Lokalpolitikers Marjan Sarec (12,7 Prozent).

Auf dem dritten Platz lagen demnach die Sozialdemokraten mit 9,9 Prozent, vor der liberalen Partei des Modernen Zentrums (SMC) von Ministerpräsident Miro Cerar mit 9,8 Prozent, der Linken (9,3 Prozent) und der christdemokratischen NSi (7,1 Prozent). Ebenfalls den Einzug ins Parlament schafften die Partei von Ex-Ministerpräsidentin Alenka Bratusek (5,1 Prozent), die Demokratische Pensionistenpartei (4,9 Prozent) sowie die Slowenische Nationalpartei (4,2 Prozent).

Damit schaffte die Rekordzahl von neun Parteien den Einzug ins Parlament, neben sämtlichen jetzigen Parlamentsparteien auch die LMS und die SNS. Oppositionsführer Jansa dürfte sich beim Versuch einer dritten Amtszeit als Regierungschef schwertun, hat er mit seinem traditionellen Bündnispartner NSi doch nur 32 Mandate. 46 Stimmen sind für die absolute Mehrheit erforderlich. Dass Jansa doppelt so viele Stimmen erhalten habe als er, „bedeutet nichts“, sagte Sarec in einer ersten Reaktion.

„Wenn sich alle daran halten, was sie vor den Wahlen gesagt haben, rechne ich damit, dass wir die Gelegenheit zur Regierungsbildung bekommen.“ An Jansa gerichtet fügte der Ex-Comedian ironisch hinzu: „Ich wünsche ihm viel Erfolg bei der Regierungsbildung.“ Jansa selbst sprach am Sonntag nicht mit Journalisten.

Präsident Pahor: „Stimme des Volkes hören“
Staatspräsident Borut Pahor sagte am Abend, dass er Wahlsieger Jansa den Regierungsbildungsauftrag erteilen werde. Es sei wichtig, „die Stimme des Volkes zu hören“, sagte der frühere sozialdemokratische Ministerpräsident. Als Wahlsieger habe er ein „Vorrecht, die Koalitionsbildung zu versuchen“.

 krone.at
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