Mi, 23. Jänner 2019

Verzichtete auf Bibel

02.06.2018 11:28

Sanchez als Regierungschef Spaniens vereidigt

Der Sozialist Pedro Sanchez ist am Samstag von König Felipe VI. als neuer spanischer Regierungschef vereidigt worden. Der 46-Jährige legte den Amtseid an Vormittag im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid ab. Damit ist Sanchez der siebte Ministerpräsident des Landes seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 - und der erste, der ohne Parlamentswahl an die Macht gekommen ist.

Erstmals in der Geschichte Spaniens verzichtete ein Ministerpräsident bei seiner Vereidigung auf eine Bibel. Sanchez hatte Ende vergangener Woche einen konstruktiven Misstrauensantrag gegen seinen Vorgänger Mariano Rajoy eingebracht, nachdem dessen konservative Volkspartei PP in einer Korruptionsaffäre vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frühere PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren.

Am Freitag hatte er das Votum im Parlament gewonnen: 180 Mitglieder des 350-köpfigen Parlaments stimmten für den Ökonomiedozenten, der die Sozialistische Partei PSOE seit 2014 führt. Rajoy nahm an der Vereidigung seines Nachfolgers teil.

Schwere Zeiten für Sanchez
Nun muss Sanchez sein Kabinett zusammenstellen. Es wird erwartet, dass das als linkspopulistisch eingestufte Bündnis Unidos Podemos, das die PSOE bei der Abstimmung unterstützt hat, mehrere Minister stellen wird. Unklar ist, welche Zugeständnisse Sanchez mehreren kleinen Regionalparteien - unter anderem aus der Krisenregion Katalonien - für ihre Unterstützung machen will.

Bis zur Vereidigung des neuen Kabinetts bleiben zunächst die Minister aus der Regierung Rajoy im Amt. Das neue Kabinett soll Berichten zufolge aber bereits in der kommenden Woche stehen.

Neue Regionalregierung in Katalonien leistete Amtseid
Mit Spannung erwartet wird auch, ob durch die neue Regierung Bewegung in die verfahrene Katalonien-Krise kommt. Sánchez wolle sich schon bald mit dem neuen katalanischen Regionalchef Quim Torra treffen, um über die mögliche Eröffnung eines Dialogs zu sprechen, berichteten spanische Medien. 

Die neue katalanische Regionalregierung war am Samstag vereidigt worden. Die emotionale Zeremonie fand am Sitz des Regionalpräsidenten in Barcelona statt. Mit der Übernahme der Amtsgeschäfte durch Regionalpräsident Quim Torra und dessen Minister endet automatisch die monatelange Zwangsverwaltung durch Madrid.

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