So, 21. Oktober 2018

Carlo Cottarelli

28.05.2018 12:49

Dieser Mann soll Italiens Regierungskrise beenden

Nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen in Italien hat Präsident Sergio Mattarella wie erwartet den 64-jährigen Wirtschaftsexperten Carlo Cottarelli mit der Regierungsbildung beauftragt. Der ehemalige IWF-Mitarbeiter prüfe nach Wegen, eine Übergangsregierung aus Experten aufzubauen, teilte Mattarellas Sprecher Ugo Zampetti am Montag mit. Im Falle eines Erfolgs wären Cottarellis wichtigsten Aufgaben die Erstellung eines Budgets und die Vorbereitung von Neuwahlen Anfang 2019. Sollte dieses Vorhaben im Parlament scheitern, würde eine „sofortige“ Neuwahl angepeilt - das könnte „nach August“ passieren, erklärte der Wirtschaftsexperte, der gleichzeitig betonte, einen proeuropäischen Kurs einzunehmen. 

Die Italiener kennen ihn mit dem Spitznamen „Mister Spending Review“: Der angesehene Wirtschaftsexperte ist die letzte Hoffnung Mattarellas, endlich einen Ausweg aus der politischen Sackgasse zu finden, in der sich das Land seit den Parlamentswahlen am 4. März befindet. In den Jahren 2013 und 2014 bekleidete Cottarelli das Amt des Sparkomissars der Regierung unter Enrico Letta. Auch damals handelte es sich um eine Übergangsregierung mit begrenzten Aufgaben.

Die Staatsausgaben sollten damals drastisch gekürzt, Verschwendung in der öffentlichen Verwaltung aktiv bekämpft werden. Cottarelli stellte dem Parlament einen ehrgeizigen und schmerzhaften Sparplan vor, mit dem Italien bis 2016 zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) hätte kürzen sollen. Bei dessen Umsetzung stieß Cottarelli jedoch auf erhebliche Hindernisse.

Video: Regierungsbildung in Italien gescheitert - nun droht Chaos

Italiens Bürokratie als „Feindbild“
Im November 2014 wurde der Wirtschaftsexperte von der Regierung um Premier Matteo Renzi zum Exekutivdirektor im Board des Internationalen Währungsfonds ernannt und verließ daher den Posten des „Spending Review“-Kommissars. Vor seinem Abschied klagte er in Interviews über Probleme mit der italienischen Bürokratie, die seinen Sparplan boykottiere. Seit dem 30. Oktober 2017 ist er Direktor des Beobachtungszentrums für Italiens öffentliche Ausgaben an der Katholischen Universität in Mailand.

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