Mi, 15. August 2018

Populisten-Koalition

23.05.2018 19:42

Italien: Conte mit Regierungsbildung beauftragt

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat den Juristen Giuseppe Conte (53) mit der Regierungsbildung beauftragt. Das gab das Präsidialamt in Rom am Mittwochabend bekannt, nachdem Mattarella Conte zu einem Gespräch empfangen hatte. Der designierte Premier nahm den Auftrag mit „Vorbehalt“ an. Er werde erst sondieren müssen, ob er im Parlament über eine tragfähige Mehrheit verfüge. Vorgeschlagen wurde Conte von den Chefs der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega, Luigi Di Maio und Matteo Salvini, die die Bildung einer Regierungskoalition vereinbart haben.

Conte erklärte, er wolle eine „Regierung der Bürger“ aufbauen und Italiens Interessen in Europa vertreten. Das Land stehe vor großen Herausforderungen, vor allem bei den EU-Reformen. „Italien wartet auf die Entstehung einer Regierung und wartet auf Antworten. Wir stehen vor der Bildung einer Regierung des Wandels“, versicherte der 53-jährige Rechtsprofessor, der keine politische Erfahrung hat.

Conte: „Regierung der Bürger“
Seine Aufgabe sei die Bildung einer „Regierung der Bürger“, die die Interessen der Italiener verteidige. „Ich bin Professor und Anwalt, ich habe in meinem Leben die Interessen vieler Bürger verteidigt. Jetzt will ich die Interessen der Italiener auf allen Ebenen verteidigen. Ich will der Verteidiger des italienischen Volks sein. Ich will mich dafür voll engagieren“, so Conte. In den nächsten Tagen werde er Mattarella eine Ministerliste vorlegen.

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