Sa, 15. Dezember 2018

Amtseid abgelegt

07.05.2018 13:20

Neuer alter Präsident Putin besucht im Juni Wien

Gerüchte über einen Österreich-Besuch gibt es seit dem vergangenen Sommer, jetzt ist es fix: Der russische Präsident Wladimir Putin kommt nach Wien - und zwar am 5. Juni im Rahmen einer Arbeitsvisite bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Am Montag wurde Putin zum vierten Mal als Präsident Russlands vereidigt (siehe Video oben).

Der formale Anlass für den Besuch ist wohl der 50. Jahrestag der Unterzeichnung von Gaslieferverträgen zwischen der OMV und der damaligen Sowjetunion am 1. Juni 1968.

Putin hatte beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Ende Februar in Moskau unter Verweis auf das Jubiläum von 50 Jahren russischer Gaslieferungen nach Österreich betont, dass Russland bewiesen habe, ein zuverlässiger Energielieferant zu sein.

Weiteres Gesprächsthema könnten die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sein, die durch die im Zuge des Ukraine-Konflikts verhängten Sanktionen und der Affäre um den Giftanschlag an dem Ex-Doppelagenten Sergej Skripal derzeit sehr belastet sind. Um die Gesprächskanäle nach Russland offenzuhalten, hatte die österreichische Bundesregierung entschieden, anders als die meisten EU-Länder keine russischen Diplomaten auszuweisen.

Zum vierten Mal Russlands Präsident
Am Montag wurde Putin zum vierten Mal als Russlands Präsident vereidigt. „Ich betrachte es als meine Aufgabe und als meinen Lebenssinn, mein Möglichstes für Russland zu geben, in der Gegenwart und in der Zukunft“, sagte Putin, nachdem er bei einer Zeremonie im Kreml vor 5000 Gästen den Amtseid auf einer goldverzierte Ausgabe der Verfassung abgelegt hatte.

Putin dankte in einer kurzen Rede für die Unterstützung bei der Präsidentenwahl im März, bei der er auf knapp 77 Prozent der Stimmen gekommen war. „Ich sehe das als großes politisches Kapital“, sagte er. Die Unterstützung im Land sei auch wichtig, um die Interessen Russlands international zu vertreten. Der Präsident geht in eine vierte und laut Verfassung letzte Amtszeit, die bis 2024 dauern wird.

Zu den Gästen gehörte der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder. Bilder zeigten, dass der SPD-Politiker prominent in der Nähe von Ministerpräsident Dimitri Medwedew und des orthodoxen Patriarchen Kirill stand. Schröder war auch einer der wenigen Gäste, denen Putin nach der Vereidigung die Hand gab. Seit seinem Ausscheiden 2005 arbeitet der Ex-Bundeskanzler für russische Energiekonzerne.

Arnold Schwarzenegger kommt am 15. Mai
Hoher Besuch nach Wien kommt am 15. Mai auch mit Arnold Schwarzenegger, daran soll auch seine Herz-OP nichts ändern. Arnie befindet sich auf dem Weg der Besserung. Einem weiteren Selfie mit dem Kanzler in Wien dürfte also nichts im Wege stehen.

Auf Snapchat hatte Schwarzenegger im Jänner gemeinsam mit Kurz freudestrahlend verkündet: „Hallo, ich bin‘s. Ich bin hier in Wien mit Chancellor Kurz und wir werden als Partner am 15. Mai eine Umweltkonferenz organisieren. Seien Sie dort!“ Der Bundeskanzler erklärte: „Wir sind dankbar, dass die Konferenz hier in Wien stattfindet, und freuen uns darauf, Ihr Gastgeber hier in Österreich sein zu dürfen.“

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