So, 18. November 2018

Gespräche über Syrien

18.04.2018 16:19

Kanzler Kurz telefonierte mit Putin und Merkel

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Mittwoch seine Sondierungen für eine neue diplomatische Initiative in der Syrien-Krise mit einem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin fortgesetzt. Nach Darstellung des Kanzlers ist der Kremlchef offen für das Angebot der Bundesregierung, Wien als Ort einer solchen Gesprächsrunde zu wählen.

Putin habe „sehr ruhig und unaufgeregt“ gewirkt, rekapitulierte Kurz das Telefongespräch. Er ließ auch seine Bereitschaft zur Rückkehr zur Normalität nach den Raketenangriffen durchblicken. Allerdings bedürfte es doch vertrauensbildender Maßnahmen als erster Schritte. Auch müsse das Format so einer Gesprächsrunde erörtert werden.

Kurz: „Vernunft ist Gebot der Stunde“
Kurz erinnerte daran, dass Syrien-Gespräche 2015 in Wien stattfanden: Es ist das Gebot der Stunde, so Kurz, sich der Vernunft zu besinnen und den diplomatischen Prozess voranzutreiben.

Der Kanzler habe nach dem Telefongespräch den Eindruck, Russland sei bekannt gewesen, dass bei der Planung des westlichen Raketenangriffs auf Syrien alles unternommen worden sei, um ja keine Russen zu treffen.

„Humanitäre Hilfe notwendig“
Kurz habe im Gespräch auch betont, wie wichtig humanitäre Hilfe sei. „Die Bundesregierung hat daher heute beschlossen, im Rahmen des Auslandskatastrophenfonds vier Millionen Euro beizutragen, um vor Ort zu helfen.“

Er erklärte auch, dass die „Supermacht“ Russland ein „wichtiger Player“ in Syrien sei und daher in eine friedliche Lösungsfindung eingebunden werden müsse, „wenn diese Erfolg haben soll“. „Eine weitere Eskalation, insbesondere auch zwischen den Supermächten USA und Russland, muss mit allen Mitteln verhindert werden. Ich habe bereits gestern (UNO-Sondervermittler Staffan, Anm.) de Mistura unsere volle Unterstützung für die UN-Friedensverhandlungen angeboten.“

Kann keine militärische Lösung geben
Neben Putin sprach Kurz auch mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel. Man sei sich einig, „dass es für den Syrien-Konflikt keine militärische Lösung geben kann“, erklärt Kurz gegenüber der „Krone“. „Wir haben daher über mögliche vertrauensbildende Maßnahmen und diplomatische Initiativen für eine friedliche Lösung des Syrien-Konflikts gesprochen.“

Der 31-Jährige betonte abermals die Bereitschaft, als Gastgeber für Syrien-Gespräche zur Verfügung zu stehen. „Österreich hat eine lange Tradition als Ort des Dialogs und als Brückenbauer, wie zuletzt das Wiener Iran-Atomabkommen und die UN-Syrien-Friedensgespräche in Wien unter Leitung von de Mistura gezeigt haben.“

Am Donnerstag trifft Außenministerin Karin Kneissl in Moskau ein, um mit ihrem Amtskollegen Sergej Lawrow anstehende Fragen zu besprechen. Der Besuch war schon länger festgesetzt, gewann aber im Lichte der österreichischen Vermittlungsinitiative an Dringlichkeit.

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