Mi, 19. Dezember 2018

2017 insgesamt 393

04.04.2018 15:25

Beschwerden von Soldaten um 173 Prozent gestiegen

Die Beschwerden an die Parlamentarische Bundesheerkommission sind enorm angestiegen, nämlich um 173 Prozent. Nach dem Tiefststand 2016 mit lediglich 144 Beschwerden pendelte sich das Beschwerdeaufkommen 2017 mit 393 wieder im langjährigen Schnitt ein, berichtete Vorsitzender Michael Hammer (ÖVP) am Mittwoch. Grund dürften nicht erfüllte Hoffnungen sein.

Exakt 2680 Personen nahmen im Vorjahr die Beratung oder Rechtsauskunft der Bundesheerkommission in Anspruch (2016: 2540). Die tatsächlichen Beschwerden bewegten sich in den vergangenen Jahren stets knapp unter der 400er-Marke, wobei es 2014 einen Ausreißer nach oben (508) und 2016 einen nach unten (144) gab. Nunmehr liegt man mit 393 wieder im Schnitt. 82 Prozent kamen aus dem Kader, 18 Prozent von Grundwehrdienern.

Offiziere beschweren sich am häufigsten
Die meisten Beschwerden, nämlich 37 Prozent, stammten von Offizieren - was einigermaßen ungewöhnlich ist. Die Kommission erklärte damit aber auch einen Gutteil des generellen Anstiegs: Denn 130 Beschwerden drehten sich um die Ausbildungsanerkennung von Offizieren. Dabei geht es um Besoldungsfragen, einen konkreten Anlass für die gehäuften Klagen konnte die Kommission aber nicht nennen.

Überhaupt sind Personalangelegenheiten mit 57 Prozent der häufigste Grund für Beschwerden. Das hänge auch mit der vom damaligen Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) initiierten Strukturreform zusammen, die formal aber nur provisorisch vollzogen wurde, was zu viel Unzufriedenheit führte, wie Hammer erklärte.

Personalaufstockung 15 Jahre später als geplant?
Die Kommission weist in ihrem Bericht auch darauf hin, dass mit den derzeitigen personellen Strukturen die beabsichtigte Personalaufstockung um 9800 Soldaten erst 2035 und nicht wie geplant 2020 erreicht werden könne. Damit das Vorhaben überhaupt gelingen kann, brauche es „etliche Neuerungen“ im Dienst- und Besoldungsrecht.

Als weiteren Grund für das stark erhöhte Beschwerdeaufkommen nannte die Kommission unerfüllte Hoffnungen, etwa im Infrastrukturbereich. Nach Budgetzusagen Ende 2015/2016 hätten viele auf rasche Verbesserungen gehofft, ein Jahr später war dann offensichtlich Ernüchterung eingekehrt: Nach wie vor gibt es in Kasernen defekte WC-Spülungen und kaputte Abflüsse in den Duschen, Schimmel, undichte Fenster und 20-Mann-Zimmer für Grundwehrdiener.

Adäquate Ausbildung von Grundwehrdienern „nur unzureichend möglich“
Ein weiteres großes Thema sei der Umgang mit Grundwehrdienern und die Attraktivierung des Grundwehrdienstes. Nach dem Tod eines Rekruten in Horn nach einem Fußmarsch seien die Ausbildungsvorschriften von einer Sonderkommission überprüft worden - auf Basis ihres Berichts stellte die Parlamentarische Bundesheerkommission Handlungsbedarf fest: Eine „adäquate und rechtskonforme Ausbildung“ von Grundwehrdienern sei „nur unzureichend möglich“, und zwar wegen „eines erheblichen Fehlens an qualifiziertem Kaderpersonal, fehlender Ausbildungsmittel, Nichtvorhandensein ,truppentauglicher‘ Verwaltungsabläufe sowie einer uneinheitlichen Vorschriftenlage“.

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