Mi, 12. Dezember 2018

Gewinner und Verlierer

08.03.2018 14:59

„GroKo“: Maas statt Gabriel als SPD-Außenminister

Der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) soll in der neuen deutschen Regierung Außenminister werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Parteikreisen der Sozialdemokraten in Berlin. Maas wäre damit Nachfolger von Sigmar Gabriel (SPD). Dieser hatte zuvor mitgeteilt, der neuen Regierung nicht mehr anzugehören. Er selbst sei am Donnerstag von der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles und dem Parteivorsitzenden Olaf Scholz entsprechend informiert worden. Für den 58-Jährigen gehe damit die Zeit leitender politischer Funktionen in seiner Partei zu Ende, wie er am Donnerstag auf Twitter erklärte.

Maas wäre nach Worten von Gabriel ein exzellenter Nachfolger in seinem Amt. Er verlasse das Ministerium mit einem „ausgesprochen guten Gefühl, wenn es stimmt, dass er der neue Außenminister werden soll“, sagte Gabriel am Donnerstag in Berlin. „Er wird das exzellent machen.“

SPD-Ministerliste steht
„Focus Online“ zitierte am Donnerstag eine in der SPD kursierende Ministerliste, nach der Katarina Barley Arbeitsministerin und Olaf Scholz Finanzminister wird. Die derzeitige Generalsekretärin der nordrhein-westfälischen SPD, Swenja Schulze, werde Umweltministerin und die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, Familienministerin. Nachfolger von Maas im Justizministerium wird demnach SPD-Vorstandsmitglied Matthias Miersch. Offiziell vorgestellt werden sollen die neuen SPD-Minister am Freitag.

Am 14. März soll Angela Merkels Wiederwahl zur Kanzlerin im Bundestag stattfinden. Auch die neue Ministerriege soll dann vereidigt werden - fast fünfeinhalb Monate nach der Bundestagswahl vom 24. September.

Gabriel bleibt Bundestagsabgeordneter
Wie Gabriel erklärte auch Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) am Donnerstag, keinen Posten im kommenden Kabinett mehr zu haben. „Andrea Nahles und Olaf Scholz haben mich heute darüber unterrichtet, dass ich der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören werde“, eröffnete Gabriel seine Erklärung. „Ich bin nach wie vor direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages, aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe.“ Er habe in seiner knapp 30-jährigen Laufbahn die Möglichkeit gehabt, „18 Jahre für mein Land und für die SPD in leitenden Funktionen zu dienen“, erklärte der ehemalige Parteichef.

Als seine besten Erinnerungen bezeichnet der erfahrene Politiker „die Rettung von mehr als 10.000 Arbeitsplätzen bei der Übernahme der Einzelhandelskette Kaisers/Tengelmann“, erfolgreiche Vorschläge bei zwei Bundespräsidentschaftswahlen und „die Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus ungerechtfertigter Haft im Ausland“, womit er wohl auf den Journalisten Deniz Yücel anspielt, zu dessen Freilassung Gabriel einen nicht unwesentlichen Teil beigetragen haben dürfte.

2005 erstmals in der Regierung
Der 58-Jährige war seit 2013 Vizekanzler, von 2005 bis 2009 war er in der ersten großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel Umweltminister, von Dezember 2013 bis Anfang 2017 Wirtschaftsminister. Seither führte er das Auswärtige Amt.

Thomas Zeitelberger
Thomas Zeitelberger

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