Mi, 25. April 2018

Vor vierter Amtszeit

04.03.2018 22:32

Kanzlerin Merkel: Wiederwahl wohl am 14. März

Die Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll am 14. März stattfinden. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte am Sonntagabend im "Bericht aus Berlin" der ARD, er habe diese Frage mit seiner SPD-Kollegin Andrea Nahles besprochen. "Wir sind uns einig, dass es der 14. März sein soll." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte am Sonntag, er wolle am Montag dem Bundestag Merkel zur Wahl als Kanzlerin vorschlagen. Zuvor hatten die SPD-Mitglieder den Weg für eine Neuauflage der großen Koalition freigemacht. 

"Ich werde meiner Aufgabe nach dem Grundgesetz nachkommen und am Montag offiziell dem Bundestag einen Vorschlag unterbreiten für die Wahl zum Bundeskanzler." Steinmeier fügte hinzu: "Das wird - niemanden überraschend - Frau Angela Merkel sein." Nach Angaben des Präsidialamts telefonierte Steinmeier bereits am Sonntag mit Merkel. Über den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums zeigte er sich erleichtert. „Es ist gut für unser Land, dass diese Phase der Unsicherheit und Verunsicherung vorbei ist“, betonte er. 

66 Prozent der SPD-Mitglieder votierten für Neuauflage der großen Koalition
Beim Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten votierten rund 66 Prozent für ein Bündnis mit CDU und CSU. Angesichts der Widerstände innerhalb der SPD gegen eine neue „GroKo“ war ein deutlich knapperer Ausgang erwartet worden.

SPD-Chefin Nahles sprach von „Aufbruch“
"Das ist ein Signal gewesen auch der Geschlossenheit, weil die Entscheidung sehr klar war", sagte Nahles im "Bericht aus Berlin" zu dem am Sonntagmorgen verkündeten Ergebnis. Die designierte SPD-Chefin sprach von einem "Aufbruch" sowohl in Richtung einer Regierungsbeteiligung als auch mit Blick auf die angestrebte Erneuerung ihrer Partei.

“Deutschland bekommt wieder eine handlungsfähige Regierung“
Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte, es werde mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl Zeit, dass Deutschland wieder eine handlungsfähige Regierung bekomme. „Ich bin mir ganz sicher, dass wir für das Land viel Gutes in der neuen großen Koalition machen werden“, sagte er. Nahles verwies auf die „vielen wichtigen Projekte für die Menschen in Deutschland“ im Anfang Februar ausgehandelten Koalitionsvertrag. „Die packen wir jetzt gemeinsam an und setzen sie um.“

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