07.03.2018 16:00 |

Trotz Kontroversen

VfGH: Burschenschafter Hauer als Mitglied angelobt

Andreas Hauer ist als neues Mitglied des Verfassungsgerichtshofes angelobt worden. Die neue Präsidentin Brigitte Bierlein verwies dabei auf die „große persönliche Herausforderung“, die mit dieser Funktion verbunden sei, hieß es in einer Aussendung des VfGH am Mittwoch. Hauer war vergangene Woche vom Nationalrat trotz einger Kontroversen als Verfassungsrichter vorgeschlagen worden.

Hauer folgt auf Senatspräsident Rudolf Müller, der den Gerichtshof Ende 2017 nach Erreichen der Altersgrenze verlassen hat. In einer geheimen Abstimmung hatten 105 der 183 Nationalratsabgeordneten für den ÖVP-FPÖ-Antrag (bei 172 abgegebenen Stimmen) gestimmt. Hauer wurde daraufhin auf Vorschlag des Parlaments in das Höchstgericht berufen.

Er unterrichtet an der Universität Linz öffentliches Recht und ist an sich fachlich kompetent. Allerdings hat der Burschenschafter in der Vergangenheit mehrfach mit umstrittenen Äußerungen von sich reden gemacht. So hatte er etwa 2010 dem Menschenrechts-Gerichtshof vorgeworfen, mit seiner Judikatur zur Abschiebung krimineller Ausländer „mitverantwortlich für die multikriminelle Gesellschaft“ in Westeuropa zu sein. Hauer ist Mitglied der schlagenden Verbindung Corps Alemannia Wien zu Linz und war 2017 Festredner am Akademikerball.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Pleite für ManUnited
Hasenhüttl feiert bei Danso-Debüt ersten Sieg
Fußball International
Vier Pleiten in Folge
St. Pölten verpasst SVM den nächsten Tiefschlag
Fußball National
„Mediale Ausschläge“
Kurz löst Twitter-Debatte über Greta Thunberg aus
Österreich
Sorge um Strebinger
Dreifacher Verletzungsschock für Rapid gegen LASK
Fußball National
Bundesliga-Ticker
JETZT LIVE: Kann „Burgi“ Bayern blamieren?
Fußball International
Deutsche Bundesliga
Lainer trifft bei Sieg von Rose-Klub Gladbach
Fußball International
Ex-Minister erkrankt
Kickl sagt Wahlkampftermine in NÖ ab
Niederösterreich
Bei Aufsteiger
Star-Coach Lampard feiert mit Chelsea ersten Sieg
Fußball International
„Mutlos herumgeeiert“
Erste Reaktionen auf Mindestlohn-Forderung der SPÖ
Österreich
Spektakuläre Szenen
Lenker auf der Flucht: Polizeiauto rammt Pkw
Niederösterreich

Newsletter