Fr, 22. Juni 2018

Nach olympischer Pause

23.02.2018 22:41

USA verhängen „heftigste Sanktionen“ gegen Kim

Am Sonntag wird das olympische Feuer in Südkorea erlöschen, der Konflikt um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm könnte aber demnächst wieder aufflammen. Denn noch vor dem Ende der Winterspiele hat die US-Regierung weitere Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang verhängt. Das Finanzministerium belegte 55 Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen mit Strafmaßnahmen. US-Präsident Donald Trump sagte, es handle sich um die "heftigsten Sanktionen", die jemals verhängt worden seien.

Seine Regierung setzt damit ein deutliches Zeichen, dass sie in ihrem Druck auf Pjöngjang nicht nachlassen will - trotz der überraschenden Annäherungspolitik zwischen Nord- und Südkorea während der Winterspiele. Auf einer Pressekonferenz mit dem australischen Regierungschef Malcolm Turnbull in Washington drohte Trump am Freitag mit einer Eskalation des Konfliktes. "Wenn die Sanktionen nicht funktionieren, müssen wir zu Phase 2 übergehen", erklärte er. "Phase 2 könnte sehr hart und für die Welt sehr, sehr unerfreulich werden. Aber die Sanktionen werden hoffentlich Wirkung zeigen."

Stärkere Kontrolle von Schiffen auf hoher See geplant
Wie das US-Finanzministerium mitteilte, richten sich die zusätzlichen Sanktionen gegen 27 Unternehmen und 28 Schiffe, die sich in Nordkorea, China, Singapur, Taiwan, Hongkong, den Marshallinseln, Tansania, Panama und den Komoren befänden, dort registriert seien oder unter den jeweiligen Flaggen führen. Damit soll verhindert werden, dass Nordkorea Material und Geld für sein Atomprogramm bekommt. Finanzminister Steve Mnuchin sagte, die Maßnahmen beträfen fast alle Schiffe, die zur Umgehung der bestehenden Sanktionen genutzt würden. Regierungskreisen zufolge planen die USA auch, Schiffe öfter auf hoher See zu stoppen und zu durchsuchen.

"Keine  Geschäfte mit Unternehmen, die Nordkoreas nukleare Ambitionen finanzieren"
Die Maßnahmen zielten auf illegale Handlungen Nordkoreas, mit denen das Regime existierende Sanktionen umgehe, erklärte Finanzminister Steven Mnuchin. Man nehme damit Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen ins Visier, die im Auftrag des Regimes fungierten. Präsident Trump habe klar gemacht, dass die USA keine Geschäfte mit Unternehmen machen würden, "wenn diese sich dazu entschließen, Nordkoreas nukleare Ambitionen zu finanzieren", fügte er hinzu.

Bevor die US-Regierung die Sanktionen am Freitag verkündete, waren bei einem Treffen zwischen Südkoreas Präsident Moon Jae In und Trumps Tochter Ivanka in Seoul bereits Differenzen hinsichtlich des weiteren Umgangs mit Nordkorea deutlich geworden. Während Moon die Notwendigkeit zum Dialog hervorhob, betonte die Präsidententochter als Sondergesandte ihres Vaters, dass sie in Südkorea die "Kampagne des maximalen Drucks" bekräftigen wolle, um die koreanische Halbinsel von Atomwaffen zu befreien.

Geheimtreffen zwischen Kims Schwester und US-Vizepräsident geplatzt
Am Dienstag war bekannt geworden, dass Nordkorea ein Geheimtreffen von Kims Schwester Kim Yo Jong mit US-Vizepräsident Mike Pence am Rande der Spiele in letzter Minute platzen ließ. Die Nordkoreaner sollen ihren Unmut geäußert haben, dass Pence vorher neue scharfe Sanktionen angekündigt und sich bei seinem Besuch in Südkorea auch mit nordkoreanischen Überläufern getroffen hatte.

 krone.at
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