Kindergeld

1,75 Millionen Euro Kindergeld zurückbezahlt

Weil sie die Zuverdienstgrenze von 16.200 Euro jährlich überschritten hatten, haben 1.515 Personen bis Ende 2008 rund 1,75 Millionen Euro Kindergeld oder Kindergeld-Zuschuss zurückzahlen müssen. Für die Jahre 2002 bis 2004 waren insgesamt 4.752 Rückforderungsbescheide verschickt worden, davon 683 für Kindergeld und 4.069 für den Kindergeld-Zuschuss. Durchschnittlich beträgt die Rückforderung pro Person beim Kindergeld 2.551,34 Euro. Beim Zuschuss zum Kindergeld liegt diese im Schnitt bei 1.301 Euro.

Der Gesamtbetrag der geleisteten Rückzahlungen ist tatsächlich höher als die angegebenen 1,75 Millionen Euro. Denn nur Einmalüberweiseungen wurden bisher gezählt. In Raten bezahlte Beträge sind noch nicht aufgeschlüsselt. Die mit der Abwicklung betrauten Krankenkassen haben außerdem die Datenauswertung für den Gesamtzeitraum noch nicht abgeschlossen.

Klagen gegen Rückforderung
Gegen die Rückforderungsbescheide gab es bisher insgesamt 690 Klagen. 465 Verfahren laufen derzeit noch. Von den 225 erledigten Vefahren entschieden die Gerichte in nur 16 Fällen zu Gunsten der Kläger. Und das ausschließlich, weil diese neue Fakten vorgebracht hatten, betont man im Büro von Familienstaatssekretärin Christine Marek (ÖVP).

Über die Höhe der Zuverdienstgrenze läuft derzeit ein Verfahren des Verfassungsgerichtshofs, nachdem der Oberste Gerichtshof hier eine Verfassungswidrigkeit geortet hatte.