Kern on Tour

Die SPÖ-Misere in den Bundesländern wird Chefsache

07.02.2017 16:54

Nach den holprig verlaufenen Regierungsverhandlungen über ein neues Arbeitsprogramm startete Bundeskanzler Christian Kern am Dienstag eine Werbetour durch die Bundesländer. Damit nimmt der SPÖ-Chef auch den Kampf gegen die Misere seiner Partei in den Problemzonen auf.

Am Dienstag gegen Mittag ist Kern in Ferlach (Kärnten) eingetroffen. Der Kanzler hat dort unter anderem auch für seinen am 11. Jänner in Wels (Oberösterreich) vorgestellten "Plan A" geworben. Dieses Konzept für Österreich war auch Auslöser für die Verhandlungen mit der ÖVP über ein neues Arbeitsprogramm. Bis Mai klappert Kern dann noch Niederösterreich, Salzburg, Tirol und Oberösterreich ab.

Heftige Konkurrenzkämpfe in der Wiener SPÖ
Die schwierigste Kampfzone ist für den gebürtigen Simmeringer aber ausgerechnet Wien. In der Bundeshauptstadt liefern sich die politisch unterschiedlichen Flügel seit mehr als einem Jahr heftige Konkurrenzkämpfe. Von dem für Ende April angesetzten Landesparteitag wird eine Klärung erwartet, damit sich die SPÖ auch für einen allfälligen Nationalratswahlkampf im Herbst dieses Jahres vorbereiten kann.

In der Steiermark besteht jetzt "Diskussionsbedarf"
Sorge bereitet der SPÖ aber auch der Zustand der steirischen SPÖ. Nach der Grazer Gemeinderatswahl am vergangenen Sonntag ist parteiintern von "erheblichem Diskussionsbedarf" die Rede. Unklar ist auch die Lage für die Kärntner SPÖ. Zwar sollen die Sozialdemokraten nach jüngsten, vertraulichen Umfragen deutlich in Führung liegen, Landeshauptmann Peter Kaiser steht dennoch vor einigen Problemen. Etwa einer drohenden Anklageerhebung.

Auch Oberösterreich und Tirol sind für die SPÖ Problemzonen
Deutlich schlechter ist es um die SPÖ in Oberösterreich und Tirol bestellt. Dort bewegt sich die Kanzlerpartei in Umfragen zwischen zehn bis etwa 13 Prozent. Etwas besser liegt die SPÖ mit rund 20 Prozent in Salzburg. Traditionell schwach sind die Sozialdemokraten seit jeher in Vorarlberg.

Kommentar: Testwahl
Ob man will oder nicht: Graz muss schon alleine deshalb als Testwahl herhalten, weil es sich dort um den voraussichtlich letzten Wahlgang vor den Nationalratswahlen gehandelt hat. Daher sollte einem Detail aus der Grazer Wählerstromanalyse eine gewisse Aufmerksamkeit geschenkt werden. Und zwar der Erkenntnis, dass es in der Grazer Hauptstadt gar keine so kleine Wählerbewegung von der SPÖ hin zur ÖVP gegeben hat. Ein Austausch, den Experten lange Zeit für eher ausgeschlossen hielten.

Nun zählen diese Wählerstromanalysen eher zu den größeren Geheimnissen der Meinungsforschung. Dennoch lässt sich daraus ablesen, dass die Parteien ziemlich egal geworden sind. Viel mehr zählt, wie sympathisch und kompetent eine Persönlichkeit wirkt. Wie der Erfolg des Grazer Bürgermeisters Siegfried Nagl beweist.

Das könnte die nächsten Nationalratswahlen zu einem Beliebtheitswettbewerb machen. Also ganz konkret: Christian Kern oder Sebastian Kurz? Heinz-Christian Strache oder Eva Glawischnig? Wer gewinnt die Herzen der Wähler, wem vertrauen die Menschen, wem glauben sie die vielen schönen Versprechen?

Komplizierte verfassungsrechtliche Diskussionen über ein Persönlichkeitswahlrecht kann man sich damit sparen. Das gibt es in Wirklichkeit schon längst. Ob hinter den einzelnen Spitzenkandidaten das Symbol von SPÖ, ÖVP, FPÖ oder Grüne steht, hat fast keine Bedeutung mehr und zählt eigentlich nur noch für die Parteifunktionäre.

Claus Pándi,Kronen Zeitung