Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
18.08.2017 - 05:11
Foto: Chris Koller

"Umsturzpläne" im Landhaus: Schluss mit Proporzsystem

21.11.2009, 08:53
Die Grünen wälzen „Umsturzpläne“ im Linzer Landhaus: Schluss mit dem Proporzsystem! Dieses hat dazu geführt, dass nun alle vier Landtagsparteien auch in der Landesregierung sitzen – wodurch es in Oberösterreich bis zum Jahr 2015 keine normale demokratische Rollenverteilung zwischen Regierung und Opposition gibt.

„Wer übernimmt in einer Situation, wo alle alles sind, die Oppositionsarbeit?“, fragt sich Landtagsklubchef Gottfried Hirz (Bild) von den Grünen, die mit Rudi Anschober einen Landesrat stellen. So wie auch ÖVP, SPÖ und Freiheitliche gleichzeitig auf den Landtagssesseln wie auf der Regierungsbank sitzen. Die Grünen wollen „klare Verhältnisse“, also eine Aufteilung der Politik auf eine normale Mehrheitsregierung, der eine normale Opposition ohne Regierungsämter gegenübersitzt, welche die Regierung kontrolliert und zum Blick über den Tellerrand anspornt.

Für so einen Umsturz wäre aber eine Zwei- Drittel- Mehrheit im Landtag nötig. Ein entsprechender Antrag liegt im Landtags- Posteingang. In den schweren Zeiten des Wiederaufbaus habe der Zwangsproporz Sinn gehabt, räumt Hirz ein. Gemessen an den heutigen Anforderungen an eine zeitgemäße Landesverfassung gebe es aber „schwerwiegende Mängel“. Hirz: „Die Abschaffung brächte mehr Gestaltungsfähigkeit und demokratische Qualität!“

OÖ- Krone"

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum