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20.08.2017 - 05:03
Foto: Chris Koller

Nur die Blauen haben Freude mit der Neuwahl

08.07.2008, 01:00
Ein Jahr vor der Landtagswahl gibt es im Herbst die Neuwahl zum Nationalrat – dafür haben Oberösterreichs Landespolitiker wenig Verständnis. „Die Regierung ist gewählt worden, um zu arbeiten“, kritisiert LH Josef Pühringer (VP) die Entscheidung seines Parteifreunds Wilhelm Molterer. Nur die Blauen freuen sich.
Wie er sich heute, wenn der Vizekanzler im VP-Parteivorstand über seine Neuwahl-Plan abstimmen lässt, entscheiden wird, ließ Pühringer am Montag noch offen, erklärte aber deutlich, dass er „kein Freund von Zwischenwahlen“ sei: „Sie sind ein gefundenes Fressen für die Opposition.“ Er will sich von Molterer erklären lassen, ob „die Zerrüttung der Koalition so weit fortgeschritten“ sei, dass es „keinen anderen Weg mehr“ gebe. Mit einem Wahlkampf in der Ferienzeit hat Pühringer keine Freude: Die Landes-VP werde „ihre Arbeit tun“, erklärt er kühl.

SP- Chef und Landesvize Erich Haider pflichtet Pühringer in einem Punkt bei: „Die Leute haben die Regierung für vier Jahre gewählt, sie muss ihre Arbeit tun.“ Die Schuld daran, dass sie es nicht tut, gibt er aber der VP: „Sie wollte die Koalition von Anfang an nicht und hat die gemeinsame Arbeit ständig hintertrieben.“ Die SP werde mit Werner Faymann statt Alfred Gusenbauer „glaubwürdiger“ im Wahlkampf sein, meint Haider: „Er vertritt die klare werteorientierte soziale Linie, die Oberösterreichs SP immer vertreten hat.“

Für die übrigen Parteien sind weder Rot noch Schwarz glaubwürdig. Die Bundes- Koalition habe eine „katastrophale Bilanz hinterlassen“, meint Grünen- Chef Rudi Anschober, dessen Partei schon länger mit Neuwahlen gerechnet hat: „Es war offensichtlich, dass sie nicht miteinander können und sich nur behindern.“ Anschober glaubt, dass damit generell die Zeit großer Koalitionen vorbei sei. Österreich könne „in eine grüne oder blaue Richtung“ gehen – wobei ihn Letzeres mit Sorge erfüllt.

Ungetrübt optimistisch blickt nur die FP der Neuwahl entgegen: „Die Wähler werden Rotschwarz die Suppe gehörig versalzen“, rechnet Obmann Lutz Weinzinger mit Gewinnen für seine blaue Riege. Sie erlebte 2006 ein Wahldebakel, legt derzeit aber in allen Umfragen zu. „Die Bürger haben das Kasperltheater satt“, meint Weinzinger.

Foto: Chris Koller
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